Tech-Milliardär Elon Musk verfolgt mit seiner inoffiziellen Behörde DOGE einen radikalen Sparkurs. Dabei werden mitunter für einige Menschen lebenswichtige Programme von einem Tag auf den nächsten gestrichen. Und offenbar ist Musk selbst der Meinung, dass er hier und da zu weit geht. So sei etwa für kurze Zeit auch die Ebola-Prävention gestrichen worden, verkündete er jüngst im US-Kabinett.

Montag, Mittwoch, Freitag

Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Bei Einsparungen in der US-Entwicklungshilfebehörde USAID habe es „versehentlich“ entsprechende Streichungen gegeben, erklärte Musk bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump und dessen Kabinett – sie seien jedoch „sofort“ wieder in Kraft gesetzt worden, es habe „keine Unterbrechung“ gegeben. 

Elon Musk kürzt die Mittel – „werden nicht perfekt sein“

Ebola ist eine oft tödlich verlaufende Viruserkrankung, die besonders im tropischen Teil Afrikas auftritt. Schnelle medizinische Maßnahmen und Impfungen sowie die Forschung an Impfstoffen sind entscheidend, um Ausbrüche einzudämmen.

Elon Musk nahm an der ersten Sitzung des US-Kabinetts teil. Musk wurde weder gewählt, noch ist er offiziell Teil der US-Regierung.
Elon Musk nahm an der ersten Sitzung des US-Kabinetts teil. Musk wurde weder gewählt, noch ist er offiziell Teil der US-Regierung.© AFP | JIM WATSON

Musk nannte den Vorfall als Beispiel, um den radikalen Sparkurs zu verteidigen. Ihn schien das vorübergehende Aussetzen der Ebola-Prävention zu amüsieren – er lachte. „Wir werden nicht perfekt sein“, sagte der Tech-Milliardär. Bei so großen Einsparungen seien Fehler unvermeidlich, doch diese würden „rasch korrigiert“, versicherte er. 

USAID: Zehntausende Menschen sind weltweit auf Hilfe angewiesen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump treibt einen umfassenden Umbau des Staatsapparats voran, von dem USAID besonders stark betroffen ist. Bei der Behörde sollen um die 1.600 Stellen in den USA gestrichen werden. Bereits im Januar hatte Trump deren Mittel für eine interne Überprüfung eingefroren. 

Auch interessant

Kritiker werfen der Regierung und Musk vor, ohne klaren Plan vorzugehen und wahllos Mittel zu streichen. Es gebe keine durchdachte Strategie hinter den Einsparungen, sondern vielmehr eine hektische Umsetzung von Kürzungen ohne Rücksicht auf langfristige Folgen – nicht nur bei der Entwicklungsbehörde. 

USAID zählt zu den größten Entwicklungsorganisationen weltweit und koordiniert zahlreiche Hilfsprojekte – von Aids-Bekämpfung bis zum Wiederaufbau in Kriegsgebieten. In den betroffenen Ländern wächst die Sorge, dass der Wegfall dieser Unterstützung Zehntausende Menschen in existenzielle Not stürzen könnte.

dpa/lro