Die Drohung ist eindeutig: „Wähle dein nächstes Angriffsziel“, heißt es in dem Propaganda-Beitrag. Neben der Schrift: ein blutverschmiertes Messer, Patronen. Und eine Flagge der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Dann nennt der Absender noch die Ziele: der Karneval in Köln, das Festival der Liebe in Rotterdam etwa.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Staatsschützer und Nachrichtendienstler kennen diese Drohschreiben. Vor allem der IS verbreitet sie immer wieder über seine digitalen Kanäle, etwa im Messengerdienst Telegram. Gerade erst vor einigen Wochen sorgte ein Aufruf für Aufsehen. Zur Fußball-EM im Sommer gab es sie, vor Weihnachten finden sich die Gewaltaufrufe regelmäßig im Netz.
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Nun steht der Karneval bevor – und wieder senden Terroristen ihre Hassbotschaften in die digitalen Echokammern. Es sind nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden keine konkreten Anschlagsplanungen, die dort verbreitet werden. Hinweise auf Tatpläne gibt es nicht. Hinter der Botschaft steht keine Terrorzelle, die sich organisiert.
Es ist vielmehr eine Masse an Gewaltverherrlichung, die Akteure der Organisation in den Raum werfen – in der Hoffnung, dass sich irgendwo jemand dadurch inspiriert fühlt. Und losschlägt. Ein anderes Ziel: Angst machen. Menschen verunsichern und sie am Ende in ihrer Freiheit einschränken, wenn sie dem Karneval aus Sorge vor Gewalt fernbleiben.
Mehrere Tötungsdelikte innerhalb weniger Wochen, das kommt nicht überraschend
Man könnte fast sagen: „Business as usual“ für Polizei und Verfassungsschutz. Es gibt ein Großevent wie den Karneval, es gibt die Drohungen der Terroristen. Und dennoch ist im Moment die Nervosität in den Sicherheitsbehörden groß. Genauso bei den Verwaltungen in Städten und Gemeinden, die verantwortlich sind für die Absperrungen, Poller und Polizeieinsätze entlang von Großveranstaltungen.
Denn zuletzt erlebte Deutschland eine Serie von Anschlägen: Magdeburg, Aschaffenburg, München, zuletzt am Holocaust-Mahnmal in Berlin. Mehrere Tötungsdelikte innerhalb weniger Wochen, das kommt nicht überraschend für Fachleute. Aber besorgt sie dennoch.
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Noch etwas kommt jetzt hinzu. Karneval ist polizeitaktisch besonders brisant: Es gibt nicht nur eine zentrale Veranstaltung, wie bei einer Demonstration oder einer Fan-Meile – die Menschen feiern Karneval an vielen Orten, nicht nur in Kneipen und Bars, sondern auch davor auf den Straßen, Wegen und Gassen. Es sind etliche Events, verstreut über die Städte im Westen und Süden der Republik. Das alles macht es unmöglich, überall mit Polizei präsent zu sein.
Und dennoch ist das Konzept klar: So viele Polizeistreifen wie möglich sollen in den Karnevalstagen in den Hochburgen patrouillieren. Schlüsselstellen wie die Kölner Domplatte werden durch Polizisten und Poller sowie mobile Barrieren besonders gesichert, heißt es bei den Behörden. Auch Überwachungskameras kommen zur besseren Einschätzung der Lage an öffentlichen Orten zum Einsatz.
Die Polizei setzt allein am Donnerstag mehr als 1400 Beamtinnen und Beamte im Zülpicher Viertel sowie auf den Ringen und in der Altstadt in Köln ein. Die Synagoge auf der Roonstraße wird besonders geschützt. In Rheinland-Pfalz sollen in den Fastnachtstagen mehr als 5000 Polizeikräfte auf den Straßen sein, allein den Rosenmontagszug in Mainz bewachen 1100 Beamte. Auch private Sicherheitsdienste kommen zum Einsatz.
Für die Karnevalstage hat die Polizei Köln außerordentliche Fahndungen angesetzt. Streifen dürfen auch außerhalb der bekannten Kriminalitätshotspots ohne konkreten Tatverdacht Fahrzeuge, Personen und Taschen kontrollieren. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist deutlich: „Gehen Sie auf jeden Fall entspannt feiern. Wir dürfen uns nicht von den Typen, die unsere Gesellschaft bedrohen, unser Leben kaputt machen lassen.“
„Das sind die Profis, die tatsächliche Gefahren beurteilen können“
„Es wird niemandem gelingen, uns Kölnerinnen und Kölner einzuschüchtern“, sagt Alexander Vogel, Leiter des Presseamtes der Stadt Köln, unserer Redaktion. „Natürlich ist unser Lebensgefühl, das für Weltoffenheit, Toleranz und Miteinander steht, in den Augen von Islamisten und Terroristen ein Übel.“ Sowohl die Stadtbehörden als auch die Verwaltung des Kölner Doms stehen nach eigenen Angaben eng mit den Sicherheitsbehörden in Kontakt, Konzepte zum Schutz der Menschen sind seit Jahren erprobt. „Das sind die Profis, die tatsächliche Gefahren beurteilen können und uns sofort informieren würden, wenn es konkrete Anlässe gäbe, Veranstaltungen abzusagen“, sagt etwa auch das Festkomitee Kölner Karneval auf Nachfrage unserer Redaktion.
Mannheim, Solingen, München, zuletzt Berlin – dass sich mutmaßlich islamistische Attentate häufen, überrascht die Fachleute und Sicherheitsbehörden nicht. Der Konflikt in Nahost zwischen Israel und der Hamas hat eine Radikalisierung junger Islamisten auch in Deutschland befeuert. Der IS hat nun auch das Thema Nahost-Konflikt für sich entdeckt. Zugleich ist das politische Klima in Deutschland rauer geworden, Soziologen sprechen von einer „neuen Härte“ oder einer „Durchrohung“. Auch das mobilisiert extremistische Szenen.
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Der IS hat sich nach der Niederschlagung in Syrien und Irak sowie den zahlreichen Festnahmen von Islamisten der Terrororganisation mittlerweile neu aufgestellt. Vor allem digital geht die Gruppe professionell vor. Extremismusforscher stellen fest: Die islamistischen Täter werden immer jünger, einige von ihnen radikalisieren sich deutlich schneller als früher.
Was zunehmend eine Rolle spielt, ist eine psychische Erkrankung der Gewalttäter – die Ermittler häufig parallel zur Ideologisierung bei den Männern feststellen. Manchmal ist die psychische Erkrankung auch so stark, dass eine Radikalisierung oder Politisierung gar nicht entscheidend ist oder in den Hintergrund tritt, wie es im Fall Aschaffenburg derzeit scheint.
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Zugleich belegt die Forschung, dass die mediale Aufmerksamkeit, die ein Attentat erfährt, andere Menschen radikalisieren oder zu einer Gewalttat motivieren kann. Diese Nachahmer-Effekte sind auch unter dem Trittbrettfahrer-Phänomen bekannt.
Derzeit prüfen die Sicherheitsbehörden, ob es einen Zusammenhang zwischen den Taten in Magdeburg, Aschaffenburg, München und Berlin gibt. Ob sie zentral gesteuert sind. Schließlich fällt die Häufung auf, gerade so kurz vor der Bundestagswahl. Hinweise für eine Fremdsteuerung und Zusammenhänge der Taten gibt es bisher nicht.
Und einiges spricht dagegen: Die Täter waren sehr verschieden, hatten unterschiedliche Nationalitäten, Afghanistan, Syrien, Saudi-Arabien, sowie unterschiedliches Alter. Der Magdeburg-Attentäter lebte schon seit 2006 hier, der Aschaffenburg-Täter stand möglicherweise kurz vor der Ausreise.
