Die Ex-Linke und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat in einem Interview über Pläne gesprochen, das nach ihr benannte Bündnis nach der Wahl umzubenennen. Im „Spitzengespräch“, das der „Spiegel“ am Donnerstagabend veröffentlichte, sagte sie dem Journalisten Markus Feldenkirchen, dass die Abkürzung aber beibehalten werden solle. „Wir werden mit Sicherheit das Kürzel nicht ändern. Wir sind ja froh, dass die Leute inzwischen wissen, wer BSW ist.“
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Eine Idee für den neuen Namen sei „Bündnis für Sicherheit und Wohlstand“, bestätigte Wagenknecht. „Aber wir haben noch nichts entschieden.“ Im ersten Jahr nach der Parteigründung sei so viel zu tun gewesen. „Diese Frage war eine, die haben wir jetzt erstmal nach hinten geschoben.“ Die Umbenennung war schon angekündigt. Wagenknecht hat mehrfach gesagt, dass ihr Name zunächst für den Wiedererkennungswert gewählt worden sei. Jetzt sagte sie: „Das ist nicht für die Ewigkeit.“ Sie stellte aber klar, dass sie keine Rückzugspläne habe.
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Feldenkirchen fragte die Politikerin auch nach ihren einstigen Genossen in der Kommunistischen Plattform. Dabei handelt es sich um eine Gruppe innerhalbt Wagenknechts ehemaliger Partei Die Linke. Wagenknecht gehörte der Gruppierung von 1991 bis 2010 an, distanziert sich inzwischen aber von ihren kommunistischen Ansichten. „Es waren da wirklich Leute, die sehr, sehr ehrlich und sehr idealistisch waren. Und in der Politik trifft man viele Arschlöcher und viele, die so skrupellos sind.“ Wie damals in der Kommunistischen Plattform habe sie nun im BSW wieder „Leute, die aus einem ehrlichen Interesse heraus Politik machen“.
Wagenknecht über AfD: „Das sind finstere Gestalten“
Auch um den von CDU-Chef Friedrich Merz eingebrachten und mit den Stimmen von AfD und FDP angenommenen Antrag ging es. „Ich finde nicht problematisch, dass ein Antrag im Bundestag eingebracht wird, dem jetzt die Kräfte zustimmen, die ihm zustimmen“, sagte Wagenknecht. Hätten andere Parteien schon früher strikte Migrationsgesetze beschlossen, hätte das die AfD geschwächt. „Ich finde problematisch, dass man über Jahre jede Kritik an der Asylpolitik in die rechte Ecke gestellt hat, dass man sich über Jahre geweigert hat, etwas zu verändern, wie man über Jahre zugeschaut hat, wie die Probleme sich verschärfen und damit über Jahre in Kauf genommen hat, dass die AfD von einem Höhenflug in den nächsten kam.“
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Die 55-Jährige machte aber auch keinen Hehl aus ihrer Ablehnung für die in Teilen rechtsextreme Partei: „Dass wir eine AfD mit über 20 Prozent haben, das muss einem doch zu denken geben.“ Die Partei habe beispielsweise einen NRW-Politiker in ihren Reihen, der sich in der Vergangenheit selbst als „freundliches Gesicht des NS“ bezeichnet hatte. Damit spielte Wagenknecht auf den Dortmunder Matthias Helferich an, den sie nicht namentlich nannte. Helferichs Verlautbarungen waren damals selbst der AfD suspekt – sodass er zwar für die Partei in den Bundestag kam, sich dann aber nicht der AfD-Fraktion anschloss. „Das sind finstere Gestalten“, sagte die BSW-Gründerin.
mein mit dpa
