Liebe Leserin,
lieber Leser,
es hätte so schön sein können: Bilder vom G-20-Gipfel mit den Mächtigen dieser Erde, angenehme 25 Grad und ein politisches Programm für Weltenretter, ganz ohne den nervigen Streit um die deutsche Innenpolitik. Aber diese Hoffnung hat sich für Olaf Scholz nicht erfüllt. Der Kanzler musste am Zuckerhut um seine Macht kämpfen, weil sich immer mehr Genossen aus der Deckung wagen und die Kandidatur des Mannes infrage stellen, der auf der Liste der beliebtesten Politiker seit gestern ganz unten rangiert.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
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Das Ruhrgebiet gilt als die Herzkammer der SPD und daher ist es für Olaf Scholz ein GAU, wenn sich die beiden Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dirk Wiese und Wiebke Esdar, zu Wort melden und die alleinige Kandidatur von Olaf Scholz infrage stellen. Ihr Hinweis, dass die Parteigremien entscheiden und man „viel Zuspruch für Boris Pistorius“ höre, heißt übersetzt: Die Partei sollte über zwei Kandidaten entscheiden dürfen.
Pistorius selbst hält sich auffallend bedeckt und will nur ausschließen, dass er „Papst wird“. Darüber kann der Kanzler sicher nicht lachen. Die SPD-Spitze und die engsten Berater von Scholz müssen diese Debatte jedenfalls schnell einfangen, wenn das nicht aus dem Ruder laufen soll. Nach unseren Informationen soll das heute Abend bei der routinemäßigen Telefonkonferenz des SPD-Vorstands versucht werden. Gelingt das nicht, droht der SPD wenige Tage nach dem Ende der Ampel eine historische Zerreißprobe.
Das erinnert mich an einen dramatischen Tag im November 1995. Damals trat Oskar Lafontaine überraschend auf dem Mannheimer SPD-Parteitag gegen den amtierenden Vorsitzenden Rudolf Scharping an und gewann nach einer kämpferischen Abstimmung unter den Delegierten.
„Was könnte ein Boris Pistorius eigentlich besser als Olaf Scholz?“ fragten sich meine Kollegen Jan Dörner und Theresa Martus und werfen ein Schlaglicht auf den beliebtesten Politiker Deutschlands. Ihre Erkenntnis ist Pflichtlektüre in der Debatte um Deutschlands Nummer 1.
Bleiben wir beim Kanzler. Olaf Scholz verpasst mittlerweile keine Gelegenheit, um öffentlich zu bekräftigen, dass er auf keinen Fall Taurus-Raketen in die Ukraine liefern will. Das hilft Scholz, weil diese Lieferung weder in der SPD noch in der Öffentlichkeit populär ist. Aber das hilft nicht, um Wladimir Putin in seine Schranken zu weisen. Es entspricht nämlich dem kleinen Einmaleins der Militärstrategen, dass man Optionen – egal wie fern sie einem liegen mögen – nicht lautstark vom Tisch nimmt. Warum sollte man auch einen aggressiven Gegner in Sicherheit wiegen?
Der vorgezogene Wahltermin 23. Februar schüttelt auch die Union durcheinander. Markus Söder hat zwar für Friedrich Merz Platz gemacht („Ich bin damit fein“), aber überrumpelt den eigenen Kanzlerkandidaten jetzt mit Vorentscheidungen beim Personal. So soll der Chef des bayerischen Bauernverbandes nach einem Wahlsieg Bundeslandwirtschaftsminister werden. Günther Felßner sei „gesetzt“, ließ Söder die CDU wissen. Auch für Alexander Dobrindt, den CSU-Landesgruppenchef, gebe es „ein großes Ministerium“.
Söder verstößt damit lustvoll gegen das alte Politikgesetz, wonach es erst um Inhalte und dann um Namen geht. Das ist ungefähr so, als würde der Co-Trainer von Julian Nagelsmann eine Woche vor dem wichtigen Länderspiel dem „Kicker“ verraten, wer Rechtsaußen spielt. Ich bin schon gespannt auf die Retourkutsche von Friedrich Merz.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, Vater von vier Kindern, war Ostbeauftragter der schwarz-roten Bundesregierung und kümmert sich um die Themen Recht, Verbraucherschutz, Kultur und Medien. Der gebürtige Sachse positionierte sich klar gegen die AfD und war immer wieder Ziel von Hass und Gewalt, auch sein Wahlkreisbüro wurde angegriffen. Jetzt hat Wanderwitz genug und zieht sich aus der Politik zurück. Seine Begründung: „Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen“, sagte Wanderwitz den Kollegen der Chemnitzer „Freien Presse“. Die Angriffe der „brutalen Schreihälse sind immer heftiger geworden. Wir haben es als Zivilgesellschaft nicht geschafft, den Abgeordneten den Rücken zu stärken.“
Das ist ein Urteil, das schwer zu verdauen ist. Wenn Politikerinnen und Politiker mit Hassbotschaften daran gehindert werden, ihrem Amt nachzugehen, ist unsere Demokratie in großer Gefahr. So sieht es auch unsere Textchefin Birgitta Stauber-Klein.
Dass Politik manchmal etwas fade daher kommt, ist bekannt. Das gilt auch für das Catering bei politischen Veranstaltungen der Hauptstadt, das ja immer den Durchschnittsgeschmack der Gäste treffen muss. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär steht auf Schärferes und hat für diese Fälle immer ein Gewürzset, bestehend aus einer Pfeffermischung und Chiliflocken in ihrer Handtasche. Auch ich durfte damit schon nachwürzen und etwas Feuer auf den Teller bringen.
Zum Schluss will ich Ihnen die Nachricht nicht vorenthalten, dass ARD und ZDF jetzt vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um 58 Cent Gebührenerhöhung durchzudrücken. So will man die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten auf Trab bringen, die das Thema Gebührenerhöhung für die Öffentlich-Rechtlichen vertagt hatten. Dieser Schritt der Intendanten mutet schon sehr verzweifelt an. Besser hätte man mit einem Top-Programm die Politik und die Öffentlichkeit von einer Erhöhung überzeugt. Wir dürfen gespannt sein, ob Deutschlands höchste Richter da mitspielen.
Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche,
herzlich, Ihr Jörg Quoos
