US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat eine Strafvereinbarung mit dem mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September widerrufen.

Angesichts der „Bedeutung der Entscheidung“ solle die Verantwortung des Falls bei ihm liegen, erklärte Austin in einem Memorandum vom Freitag (Ortszeit).

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Deal mit 9/11-Drahtzieher sorgte für Empörung

Die Vereinbarungen, die mit dem mutmaßlichen Drahtzieher Chalid Scheich Mohammed sowie den beiden Mitbeschuldigten Walid bin Attash und Mustafa al-Hawsawi ausgehandelt worden waren, waren bei Angehörigen der Opfer vom 11. September auf Kritik gestoßen. Republikaner nuzten die Angelegenheit, um die Biden-Regierung ins Visier zu nehmen.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Mohammed und seine Komplizen, die seit Jahren in Guantanamo festgehalten werden, wären durch die Vereinbarung einer Todesstrafe entkommen. Ein Prozess könnte sich schwierig gestalten, da einige Aussagen Männer unter Folter zustande gekommen sein sollen.

Biden-Regierung angeblich nicht involviert

Der Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht im US-Repräsentantenhaus, James Comer, hatte die Vereinbarung in einem Brief an US-Präsident Joe Biden scharf kritisiert. 

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Comer forderte außerdem Auskunft darüber, ob die Regierung bei der Verhandlung des Deals eine Rolle gespielt habe. Dies hatte Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Donnerstag auf Nachfrage von Journalisten verneint. 

In US-Medien meldeten sich nach Bekanntwerden der Vereinbarung auch mehrere Ersthelfer und Angehörige von Opfern zu Wort, die mit dem Deal nicht einverstanden waren. Die Gewerkschaft der New Yorker Feuerwehr teilte mit, ihre Mitglieder fühlten sich „betrogen und angewidert“. 

11. September 2001: Fast 3000 Menschen wurden getötet

Am 11. September 2001 waren bei dem bislang schlimmsten terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten rund 3000 Menschen getötet worden. Islamistische Terroristen hatten drei gekaperte Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon nahe Washington gesteuert. Eine vierte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge und soll auch die Kommunikation und die Finanzierung des Vorhabens geregelt haben.

Er wurde 2003 in Pakistan festgenommen. Im Anschluss wurde er vom US-Geheimdienst CIA verhört. Einem Bericht des US-Senats zufolge wurde er während der Verhöre gefoltert. 2006 wurde er ins US-Gefangenenlager Guantánamo überstellt. Dort sollte ihm vor einem Militärtribunal der Prozess gemacht werden. Das Verfahren gegen ihn und mehrere Mitangeklagte verzögerte sich jedoch jahrelang.

bün/mit AFP