Italien will auch geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission „Sophia“ (EUNAVFOR MED) künftig die Aufnahme verweigern. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen mitgeteilt, berichtete die „Welt“ unter Berufung auf ein Schreiben, das der Zeitung vorliege.

„Unter den derzeitigen Umständen ist nicht mehr in der Position einem Operationsplan von EUNAVFOR MED zuzustimmen und sich entsprechend zu verhalten“, heißt es demnach in dem Brief. Zuletzt waren vor allem die von Nichtregierungsorganisationen von den italienischen Behörden abgewiesen worden.

Italien fordert Revision der Mission „Sophia“

Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden, wie es heißt.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission „Sophia“ gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder „Sophia“, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen. (dpa)