Die EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Grund ist die mutmaßliche Diskriminierung von homosexuellen Menschen in den beiden Ländern.

Montag, Mittwoch, Freitag

Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Konkret hat die EU-Kommission sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht, die bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen könnten.

Ungarn: Neues Gesetz verbietet Werbung mit Homosexuellen

Ungarn hatte vor kurzem ein neues Gesetz auf den Weg gebracht das Kindern zugängliche Publikationen verbietet, die nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen. Außerdem will das Land Werbung verbieten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Im Fall von Polen geht die EU-Kommission davon aus, dass die Behörden nicht angemessen auf ihre Untersuchung zu sogenannten LGBT-freien Zonen reagiert hatten. Mehrere polnische Regionen und Gemeinden hatte solche Zonen eingerichtet. (kat/dpa)