Auch interessant


Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach auf das Außenministerium in einer großen Koalition. Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition als gefährdet an. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“

Montag, Mittwoch, Freitag

Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Hintergrund für die Entscheidung ist offensichtlich der Unmut an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen über Schulz, der ursprünglich erklärt hatte, nicht in eine Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einzutreten.

Schulz: Von höchster Bedeutung, dass SPD-Mitglieder für Groko stimmen

Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. „Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.“

Empfohlener externer Inhalt

An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von X, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.
Externer Inhalt
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Berichte über ein Ultimatum an Schulz für Verzicht

Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf SPD-Kreise über Schulz’ Verzicht berichtet. Die „Bild“-Zeitung hatte geschrieben, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. In der SPD wurde befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine große Koalition deswegen ablehnen.

Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. „Es brodelt in der Partei“, hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.

Gabriel hatte Schulz Wortbruch vorgeworfen

Auch interessant

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, hatte Gabriel am Donnerstag unserer Redaktion gesagt.

Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.

Die Karriere des Martin Schulz

dpatopbilder - 07.02.2018, Berlin: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz fasst sich auf einer Pressekonferenz an die Nase. Schulz gab seinen Rücktritt vom Parteivorsitz bekannt und schlug Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
dpatopbilder - 07.02.2018, Berlin: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz fasst sich auf einer Pressekonferenz an die Nase. Schulz gab seinen Rücktritt vom Parteivorsitz bekannt und schlug Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++© dpa | Kay Nietfeld
Martin Schulz steht für das Projekt Europa. Das Foto zeigt Schulz, damals EU-Parlamentspräsident, an einem seiner größten Tage – mit der Medaille des Friedensnobelpreises, die 2012 die Europäische Union als Institution erhielt.
Martin Schulz steht für das Projekt Europa. Das Foto zeigt Schulz, damals EU-Parlamentspräsident, an einem seiner größten Tage – mit der Medaille des Friedensnobelpreises, die 2012 die Europäische Union als Institution erhielt.© REUTERS | REUTERS / NTB SCANPIX
Europa ist für den Mann aus Würselen bei Aachen ein Herzensanliegen.
Europa ist für den Mann aus Würselen bei Aachen ein Herzensanliegen.© picture alliance / dpa | dpa Picture-Alliance / Stephanie Lecocq
Das „Projekt Europa“ begleitet Schulz nun von Berlin aus.
Das „Projekt Europa“ begleitet Schulz nun von Berlin aus.© REUTERS | REUTERS / VINCENT KESSLER
2013 überreichte Martin Schulz der Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai den Sacharow-Preis des EU-Parlaments.
2013 überreichte Martin Schulz der Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai den Sacharow-Preis des EU-Parlaments.© REUTERS | REUTERS / VINCENT KESSLER
Zusammen mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker (l.) bildete Martin Schulz jahrelang das Führungsduo der EU.
Zusammen mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker (l.) bildete Martin Schulz jahrelang das Führungsduo der EU.© REUTERS | REUTERS / YVES HERMAN
2016 erhielt Martin Schulz bei der Publishers Night in Berlin die „Goldene Victoria“.
2016 erhielt Martin Schulz bei der Publishers Night in Berlin die „Goldene Victoria“.© imago/Agentur Baganz | imago stock&people
Der Brexit der Briten war ein harter Schlag für Schulz. Das Foto zeigt ihn im September 2016 bei einem Treffen mit der neuen britischen Premierministerin Theresa May in London.
Der Brexit der Briten war ein harter Schlag für Schulz. Das Foto zeigt ihn im September 2016 bei einem Treffen mit der neuen britischen Premierministerin Theresa May in London.© REUTERS | REUTERS / STEFAN WERMUTH
Im September 2015 empfing Schulz als EU-Parlamentspräsident den Dalai Lama in Straßburg.
Im September 2015 empfing Schulz als EU-Parlamentspräsident den Dalai Lama in Straßburg.© REUTERS | REUTERS / VINCENT KESSLER
Papst Franziskus kam im November 2014 für eine Rede vor dem EU-Parlament nach Straßburg – und wurde natürlich begrüßt vom damaligen Hausherrn Martin Schulz.
Papst Franziskus kam im November 2014 für eine Rede vor dem EU-Parlament nach Straßburg – und wurde natürlich begrüßt vom damaligen Hausherrn Martin Schulz.© Agenzia Romano Siciliani/EU | Patrick Hertzog
Im November 2016 kündigte die SPD Schulz’ Wechsel von Brüssel nach Berlin an.
Im November 2016 kündigte die SPD Schulz’ Wechsel von Brüssel nach Berlin an. © REUTERS | REUTERS / FABRIZIO BENSCH
Das weckte in seiner Partei große Hoffnungen.
Das weckte in seiner Partei große Hoffnungen.© dpa | Kay Nietfeld
Nachdem Sigmar Gabriel seinen Rücktritt als SPD-Chef erklärt hatte, ...
Nachdem Sigmar Gabriel seinen Rücktritt als SPD-Chef erklärt hatte, ...© REUTERS | REUTERS / FABRIZIO BENSCH
... ging Schulz ins Rennen als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017.
... ging Schulz ins Rennen als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017. © REUTERS | REUTERS / THOMAS PETER
Trotzdem konnte Schulz im Wahlkampf nicht entscheidend punkten – so wie beim TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel am 3. September in Berlin.
Trotzdem konnte Schulz im Wahlkampf nicht entscheidend punkten – so wie beim TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel am 3. September in Berlin. © dpa | Dpa
Die Hoffnungen der Partei wurden enttäuscht. Die SPD fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein.
Die Hoffnungen der Partei wurden enttäuscht. Die SPD fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein. © dpa | Wolfgang Kumm
Die Parteispitze verständigte sich darauf, mit dem unterlegenen SPD-Kanzlerkandidat Schulz als Parteichef in die Opposition zu gehen und nicht mit der Union über eine neue Koalition zu verhandeln.
Die Parteispitze verständigte sich darauf, mit dem unterlegenen SPD-Kanzlerkandidat Schulz als Parteichef in die Opposition zu gehen und nicht mit der Union über eine neue Koalition zu verhandeln.© dpa | Christian Charisius
Schulz hatte sich im Wahlkampf immer wieder zuversichtlich gezeigt. Die volle Unterstützung hatte er von Ehefrau Inge.
Schulz hatte sich im Wahlkampf immer wieder zuversichtlich gezeigt. Die volle Unterstützung hatte er von Ehefrau Inge. © Getty Images | Andreas Rentz
Schulz in ungewöhnlichem Outfit: Auf einem seiner Wahlkampftermine besichtigte Schulz in Eckernförde (Schleswig-Holstein) eine Fischräucherei – und musste deshalb einen Hygieneanzug tragen.
Schulz in ungewöhnlichem Outfit: Auf einem seiner Wahlkampftermine besichtigte Schulz in Eckernförde (Schleswig-Holstein) eine Fischräucherei – und musste deshalb einen Hygieneanzug tragen.© dpa | Carsten Rehder
2017 war er zur Bundestagswahl angetreten, um Bundeskanzler zu werden. Doch nach der Wahl und den Koalitionsverhandlungen stand fest: Schulz schaffte den Wandel nicht.
2017 war er zur Bundestagswahl angetreten, um Bundeskanzler zu werden. Doch nach der Wahl und den Koalitionsverhandlungen stand fest: Schulz schaffte den Wandel nicht.© dpa | Kay Nietfeld
Am 13. Februar verkündete Schulz seinen Rücktritt. Olaf Scholz folgte als kommissarischer SPD-Chef.
Am 13. Februar verkündete Schulz seinen Rücktritt. Olaf Scholz folgte als kommissarischer SPD-Chef.© Getty Images | Sean Gallup
Was Schulz blieb, waren Hohn und Spott – wie hier beim Düsseldorfer Rosenmontagszug.
Was Schulz blieb, waren Hohn und Spott – wie hier beim Düsseldorfer Rosenmontagszug.© dpa | Ina Fassbender
Kein SPD-Chef, kein Außenminister – Marin Schulz blieb nur der Abgang.
Kein SPD-Chef, kein Außenminister – Marin Schulz blieb nur der Abgang. © REUTERS | FABRIZIO BENSCH

Fraktionschefin Nahles zollt Schulz Respekt

Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem anstehenden SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an abzugeben.

Nahles zollte Martin Schulz für den Verzicht auf das Amt des Außenministers in der geplanten großen Koalition großem Respekt. „Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe“, erklärte die Chefin der Bundestagsfraktion am Freitag in Berlin. „Die Entscheidung von Martin Schulz verdient höchsten Respekt und Anerkennung.“ Mit Schulz an der Spitze habe die SPD einen großen Erfolg in den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU erzielt. „Er selbst hat einen Durchbruch für eine neue Europapolitik erreicht.“

Nachdem der Chef des größten SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, mit Blick auf Schulz von „Diskussionen um die Glaubwürdigkeit“ gesprochen hatte, teilten Groschek und Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD im Deutschen Bundestag, am Freitag mit, Schulz’ Verzicht auf ein Regierungsamt sei ein „notwendiger Beitrag, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken“. Für die Entscheidung gebühre Schulz großer Respekt. (dpa/moi/rtr)