Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat den Rückzug seines Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag angekündet. Als Grund gab Duterte in einer Erklärung am Mittwoch an, das Weltstrafgericht werde als „politisches Werkzeug gegen die Philippinen“ benutzt.

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Hintergrund sind demnach die vorläufigen Ermittlungen, die die Chefanklägerin des Gerichts im Februar wegen Dutertes Feldzug gegen die Drogenkriminalität eingeleitet hatte. Dabei sollen seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 mehrere

Als Staatsoberhaupt veranlasse er, dass der Inselstaat seine Ratifizierung der entsprechenden Verträge zurücknehme, hieß es in seiner Erklärung weiter. Duterte steht international wegen des brutalen Vorgehens von Polizei und Militär gegen mutmaßliche Drogenkriminelle in der Kritik.

UN-Kommissar empfiehlt Duterte Besuch beim Psychiater

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Zuletzt hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein, dem Präsidenten der Philippinen einen Besuch bei einem Psychiater empfohlen. solle sich untersuchen lassen, erklärte der UN-Hochkommissar.

Er reagierte damit in diplomatisch ungewöhnlichem Ton auf das harsche Vorgehen der Regierung Duterte gegen Repräsentanten der Vereinten Nationen. So wollen die Behörden laut Medienberichten eine UN-Ermittlerin in dem Land als Terroristin einstufen. (dpa)