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Der Thüringer prüft den Landes-AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen – unter ausdrücklichem Verweis auf deren Vorsitzenden . Die Thüringer AfD gibt sich allerdings unbeeindruckt: Höcke soll bereits Mitte Oktober zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 gewählt werden.
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Denn: Entgegen früherer Planungen will die Thüringer bereits im Oktober ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl aufstellen. Das sagte der Landesvorsitzende Stefan Möller am Freitag der „Thüringer Allgemeinen“, die wie diese Redaktion zur FUNKE Mediengruppe gehört. Die Einladungen für den Parteitag, der am 13. und 14. Oktober in Arnstadt stattfinden soll, würden in den nächsten Tagen an die Mitglieder verschickt.
Höcke steht für Spitzenkandidatur bereit
Eine Listenvorschlag werde es nicht geben, sagte Möller. Es sei aber klar, dass sein Co-Vorsitzender Björn Höcke wieder für die Spitzenkandidatur bereit stehe. Möller: „Ich sehe keinen anderen im Landesverband, der dies ernsthaft infrage stellt.“
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Zuvor hatte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer erklärt, auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Insbesondere der offen vollzogene Schulterschluss „mit 2500 bekannten Rechtsextremisten“ im Chemnitzer Demonstrationszug und der Ausgang des Parteiausschlussverfahrens im Mai gegen Björn Höcke hätten ihn aber dazu veranlasst, jetzt die Prüfung in Auftrag zu geben.
Die Landtagswahl in Thüringen soll am 27. Oktober 2019 stattfinden. Die Landes-AfD liegt derzeit in Umfragen bei bis zu 23 Prozent und könnte danach mit bis zu 20 Abgeordneten rechnen. Derzeit zählt die AfD-Fraktion nach dem zwischenzeitlichen Austritt von drei Abgeordneten im Landesparlament acht Mitglieder. (mit dpa)
