Kommentar

Bremen-Wahl: Das Ergebnis ist ein Denkzettel für Habeck

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Jörg Quoos
Bremer wählen neue Bürgerschaft - Bovenschulte optimistisch

Bremer wählen neue Bürgerschaft - Bovenschulte optimistisch

In Bremen sind rund 460.000 Menschen zur Wahl einer neuen Bürgerschaft aufgerufen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat gute Chancen, sein Amt zu behalten. Bislang regiert er in einem Bündnis mit Grünen und Linken.

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In Bremen liegt erneut die SPD vorne. Das Ergebnis zeigt allerdings auch: Habecks Heizungsgesetz und grüner Filz hinterlassen Spuren.

Berlin.  Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in der Ampel. Lesen Sie auch: Die SPD holt den Sieg – Doch der Knall kommt von rechts

Das wirklich Interessante an dieser Wahl ist: Beim Höhenflug der Grünen gibt es einen klaren Strömungsabriss. Nicht die Stadtpolitik, sondern das Habecksche Hauruck-Heizungsgesetz und grüner Filz haben die Grünen deutlich Stimmen gekostet. Davon konnten jedoch weder CDU noch FDP profitieren. Auch interessant:

Ergebnis in Bremen zeigt, wie leicht Populisten derzeit Stimmen einsammeln können

Die Konservativen bleiben auf altem Level und spielen sogar nur noch die zweite Geige. Auch die Liberalen punkteten nicht mit ihrem Pro-Auto-Kurs und landeten wieder genau auf der parlamentarischen Kippe.

Dass es mit der FDP zur Zeit immer runter und nicht rauf geht, ist bitter für Christian Lindner, der sich einmal mehr die Frage stellen darf: War es wirklich schlau, das eigene Profil zwischen SPD und Grüne auf den Regierungs-Schleifbock zu legen? Die größten Wahlsieger nach Stimmenzuwachs sind die, die „Wut“ zum Programm gemacht haben. Die Populisten mit dem schrägen Titel „Bürger in Wut“ holen auf Anhieb rund zehn Prozent und können ihre Wut ins Parlament tragen. Mehr zur Wahl: SPD gewinnt Bremen-Wahl – Bürger in Wut legen massiv zu

Dass man mit einem solchen Namen mal eben doppelt so viele Stimmen erreichen kann wie die Freidemokraten, zeigt, wie leicht Populisten derzeit Stimmen einsammeln können. Das sollte eine Warnung für alle etablierten Parteien sein und lässt für die kommende Wahlserie im Osten Deutschlands nichts Gutes erwarten.

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