- Die Ampel-Koalition will Hartz IV abschaffen und das System durch ein Bürgergeld ersetzen
- Noch in diesem Jahr sollen dafür konkrete Pläne bekanntgegeben werden
- Klar ist inzwischen: Mit dem Bürgergeld sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld erhalten
Arbeitsminister Hubertus Heil strebt den Umbau von Hartz IV hin zum sogenannten Bürgergeld an. Bis es soweit ist, will die Ampel-Koalition die Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV mit vorübergehenden Entlastungen unterstützen – darunter die Einmalzahlung wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten.
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Hartz IV wird umgebaut: So hoch soll das Bürgergeld sein
Laut dem Koalitionsvertrag soll das Bürgergeld in dieser Legislaturperiode eingeführt werden. Hubertus Heil (SPD) will die Berechnungsgrundlage verändern, um dann den Satz erhöhen zu können. Aktuell berechnet das Statistische Bundesamt den Hartz-IV-Satz aus dem Bedarf der unteren 20 Prozent der Mehrpersonenhaushalte.
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"Mein Vorschlag ist, dass wir etwa bei Familienhaushalten die unteren 30 statt der unteren 20 Prozent der Einkommen als Grundlage nehmen", sagte Heil dieser Redaktion. Das heißt: Beim Berechnen der Sätze soll von einem höheren Bedarf ausgegangen werden. "Damit können wir erreichen, dass die Regelsätze im Bürgergeld pro Person und Monat in etwa um 40 bis 50 Euro höher sein werden als in der Grundsicherung", sagte Heil.
Wann kommt das Bürgergeld?
Ein genaues Datum, zu dem das Bürgergeld der Ampel in Kraft treten soll, gibt es noch nicht. Nun wurde jedoch zumindest ein Termin bekanntgegeben, bis zu dem der Gesetzentwurf des Bürgergelds fertiggestellt werden soll. Heil (SPD) kündigte erst kürztlich an, dass er im Sommer einen entsprechenden Entwurf vorlegen wolle. (mja)
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