Corona-Pandemie

Merkel: Corona-Gipfel am Montag ersatzlos abgesagt

| Lesedauer: 3 Minuten

Mehr als 20.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Mehr als 20.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden in Deutschland innerhalb eines Tages 20.407 Neuansteckungen sowie 306 weitere Todesfälle registriert.

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Eigentlich sollte der nächste Corona-Gipfel am kommenden Montag stattfinden. Nun wurde die Ministerpräsidentenkonferenz ganz abgesagt.

Berlin. 
  • Der Termin für den nächsten Corona-Gipfel am Montag wurde abgesagt
  • Einen neuen Termin gibt es nicht
  • Grund dafür ist, dass sich Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen auf keinen einheitlichen Vorschlag einigen können

Eigentlich sollte der nächste Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länder-Chefinnen und Chefs am Montag, 12. April, stattfinden. Doch nun wurde die Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt. Es wird kommende Woche auch keinen neuen Termin geben, teilte eine Regierungssprecherin mit.

Hintergrund der Absage sind Differenzen zwischen den Ländern: Man sei sich uneinig, was konkret bei dem Treffen beschlossen werden soll. Von einem Konsens, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Weil am Freitag bei RTL, sei man "derzeit noch ein kleines Stück entfernt".

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Die Absage hatte sich bereits angedeutet: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte im ZDF-"Morgenmagazin" am Freitag: "Ich glaube, es wird bestenfalls eine kurze Rücksprache geben zwischen den Ministerpräsidenten und dem Kanzleramt, weil der Bundestag jetzt gestern deutlich gemacht hat, er will vor einer möglichen Beschlussfassung miteinbezogen sein und eine Diskussionsmöglichkeit haben.“ Müller ist als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) für die Koordinierung der SPD- und Unionsländer zusammen mit CSU-Chef Markus Söder zuständig.

Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Merkel hatten bei ihrer Videoschalte am 22. März beschlossen, dass sie am 12. April erneut beraten.

Corona-Gipfel: Infektionsschutzgesetz soll geändert werden

Bundeskanzlerin Merkel fordert einen bundesweiten einheitlichen Lockdown. Merkel (CDU) hatte Ende März in der ARD-Sendung "Anne Will" gesagt, die Länder müssten bei der Pandemie-Bekämpfung "nachlegen". Sie kritisierte Lockerungsschritte und stellte zugleich in den Raum, dass der Bund über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes selbst die Initiative ergreifen könnte.

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Merkel arbeitet offenbar gemeinsam mit einigen Ländern daran, mehr Kompetenzen zum Bund zu holen - konkret geht es um die Notbremse. Wenn die Inzidenz über 100 liegt, soll der Bund entscheiden und zwar verbindlich. Dafür muss aber das Infektionsschutzgesetz geändert werden, das hatte Merkel schon vor einigen Tagen angedeutet und daran wird offenbar jetzt gearbeitet. Nach Informationen unserer Redaktion soll das Kabinett am Dienstag einen Gesetzesentwurf zum Infektionsschutzgesetz mit bundesweiten Regelungen beschließen.

Kritiker wie der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach monierten bereits im Vorfeld, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und die Verpflichtung der Notbremse koste angesichts der täglich steigenden Infektionszahlen zu viel Zeit.

In Unionskreisen war zuletzt darauf verwiesen worden, dass die Mehrheit der SPD-Länder bisher gegen einen harten Lockdown sei. CDU-Chef Armin Laschet hatte am vergangenen Montag dagegen die Verhängung eines einheitlichen "Brücken-Lockdowns" vorgeschlagen. Lesen Sie hier: Lockdown, Kitas und Schulen - Diese Streitpunkte wird es wohl beim Corona-Gipfel geben.

Die Spitzen der Regierungsfraktionen von Union und SPD dringen auf eine breite Debatte im Bundestag über die Corona-Lage. Auch eine Regierungserklärung könne ein geeigneter Rahmen für die Diskussion über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie sein, schrieben die Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU), Rolf Mützenich (SPD) und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den MPK-Vorsitzenden Müller (SPD). Lesen Sie hier: Die wichtigsten Beschlüsse des vergangenen Corona-Gipfels

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(fmg/dpa)

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