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Twitter: Russland verlangsamt Nutzergeschwindigkeit

EU bringt neue Russland-Sanktionen auf den Weg

EU bringt neue Russland-Sanktionen auf den Weg

Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Hintergrund ist Moskaus Vorgehen gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny.

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Russland hat die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter verlangsamt. Die Behörden drohen mit weiteren Einschränkungen.

Moskau. Die russischen Behörden verstärken den Druck auf Twitter. So hat Russland die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes verlangsamt. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor begründete dies in Moskau damit, dass verbotene Inhalte nicht konsequent entfernt worden seien.

Trotz zahlreicher Aufforderungen habe Twitter seit 2017 mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Zum „Schutz der russischen Bürger“ sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden.

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Russland droht Twitter mit weiteren Einschränkungen

Zugleich drohte die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

Die russischen Behörden hatten bereits im Januar Geldstrafen gegen mehrere Online-Netzwerke, darunter auch Twitter, wegen der Verbreitung von Protestaufrufen an Minderjährige im Zusammenhang mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verhängt. Die Strafen lagen nach Angaben der Behörde zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro).

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(amw/dpa)

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