Reiseverkehr

Corona-Mutationen: Bundesregierung erlässt Einreiseverbote

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Verschärfte Kontrollen für Einreisende aus Hochrisikogebieten

Verschärfte Kontrollen für Einreisende aus Hochrisikogebieten

Ab sofort gelten in Deutschland verschärfte Kontrollen für Einreisende aus so genannten Hochrisikogebieten. Dabei handelt es sich um Länder, bei denen der so genannte Inzidenzwert bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt.

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Die Regierung schränkt die Einreise aus Ländern mit weiter Verbreitung der Corona-Varianten ein. Die Einreisesperre gilt ab Samstag.

Berlin. 
  • In Deutschland gilt ab Samstag eine Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete
  • Das Kabinett beschloss ein Beförderungsverbot für
    Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen
  • Das Beförderungsverbot gilt bis zum 17.Februar
  • Das Verbot sieht Ausnahmen vor

Um die Ausbreitung der neuen Corona-Mutanten aus England, Brasilien und Südafrika zu verhindern, schließen immer mehr Länder ihre Grenzen. Nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer mitgeteilt hatte, dass sich nun auch die Bundesregierung auf ein weitgehendes Einreiseverbot aus Ländern mit hoher Verbreitung neuer Corona-Varianten verständigen wolle, hat die Bundesregierung tatsächlich ein Einreiseverbot erlassen.

Lesen Sie hier: Das würden Corona-Reiseverbote bedeuten - was gibt es für Ausnahmen?

Ab Samstag gilt in Deutschland eine weitreichende Einreisesperre für Länder, in denen sich besonders ansteckende Varianten des Coronavirus stark ausgebreitet haben. Am Freitag beschloss das Kabinett ein Beförderungsverbot für
Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17.
Februar.

Das Verbot sieht aber zahlreiche Ausnahmen vor, unter anderem für alle
Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie für
Transitpassagiere und den Warenverkehr, wie das Bundesinnenministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage
bestätigte.

Seehofer beharrte lange auf das Einreiseverbot

Der CSU-Politiker hatte vor der Entscheidung bereits erklärt, dass Deutschland nicht auf ein EU-weites Vorgehen warten werde. Nach den bisherigen Informationen sei nicht damit zu rechnen gewesen, dass es in absehbarer Zeit zu einer europäischen Lösung kommen würde, die den deutschen Vorstellungen entspreche. „Deshalb bereiten wir das jetzt national vor“, sagte Seehofer vor einigen Tagen.

Der Plan für derartige Einschränkungen des Reiseverkehrs lag im Bundesinnenministerium schon seit Wochen auf dem Prüfstand. Die Bundeskanzlerin sträubte sich lange dagegen.

EU warnte vor den geplanten Reisebeschränkungen

Die EU warnte Deutschland allerdings vor "zu drastischen" Corona-Maßnahmen im Reiseverkehr und hatte die Bundesregierung bei den geplanten Reisebeschränkungen zur Zurückhaltung aufgefordert. Laut Innenkommissarin Ylva Johansson habe die EU-Kommission zwar ebenfalls empfohlen, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten - "aber ich denke auch, dass wir nicht zu drastische Maßnahmen ergreifen sollten."

Einschränkung des Reiseverkehrs – Vorbild Israel?

Die britische Mutation B.1.1.7 ist der Grund für den Kurswechsel der Bundesregierung – und Israel wohl das Vorbild. Seit Montagabend lässt Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sein Land weitgehend von der Welt abschotten: Der internationale Flughafen ist für fast alle Flüge gesperrt.

Die Israelis wollen um jeden Preis verhindern, dass sich die Corona-Variante in ihrem Land verbreitet und womöglich die Impfkampagne ins Leere laufen lässt. Obwohl gut 40 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, steigen die Infektionszahlen weiter an.

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Einreiseverbote wegen Corona: Seehofer prüft Ausnahmeregelungen

Neue Einreiseregeln könnten per Verordnung schon in der kommenden Woche in Kraft treten. Die Einreisesperren sollen laut Seehofer vor allem Mutationsgebiete wie derzeit Portugal, Großbritannien, Südafrika und Brasilien betreffen. Verschiedenen Medienberichten zufolge könnten aber auch Länder betroffen sein, in denen sich die Virusmutationen stark verbreitet haben, so wie in der Niederlande und Dänemark.

Seehofer erklärte am Donnerstag, dass derzeit geprüft werden, welche Ausnahmen zugelassen werden. „Da will ich jetzt nicht spekulieren“, sagte der Innenminister. Grundsätzlich gehe es „um das große Ziel“, den Eintrag eines hochinfektiösen Virus nach Deutschland einzudämmen und zu verhindern.

Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, dass deutsche Staatsangehörige nicht vom geplanten Verbot betroffen sein sollen, ebenso wie Diplomaten und Berufspendler.

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Wegen Corona-Mutation: Andere Länder schränken Einreise bereits ein

In anderen Ländern gelten bereits verschärfte Einreiseregeln.

  • So kappte Portugal am Mittwoch alle Flugverbindungen nach Brasilien, wo kürzlich eine neue Corona-Variante entdeckt worden war.
  • Seit Donnerstag hat Norwegen seine Grenzen für nahezu alle Ausländer geschlossen.
  • Finnland untersagte alle nicht dringend nötigen Flugreisen.
  • Israel kündigte derweil an, auch seine Landgrenzen zu Jordanien und Ägypten für Reisende zu schließen.
  • Bereits seit Dienstag ist der internationale Flugverkehr in Israel weitgehend eingestellt.

Länder mit Inzidenzen über 200 oder Corona-Mutationen sind Hochrisikogebiete

Verschärfungen gibt es auch in Großbritannien. Wer aus Hochrisikogebieten einreist, muss sich künftig für zehn Tage in eine Hotel-Quarantäne begeben, teilte Innenministerin Patel am Mittwoch in London mit - ohne jedoch Informationen darüber herauszugeben, ab wann die Regel gilt.

Hierzulande gilt bisher nur eine Testpflicht:

  • Wer aus einem Hochrisikogebiet nach Deutschland einreisen möchte, muss einen negativen Corona-Test vorweisen.
  • Als Hochrisikogebiet gelten Länder, sobald sie eine Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erreichen.
  • Auch Länder, in denen die neuen Corona-Mutanten nachgewiesen wurden, gelten als Hochrisikogebiete.

Corona-Mutanten breiten sich in vielen Ländern aus

Die neuen, oft ansteckenderen Varianten des Virus breiten sich aktuell in vielen Ländern aus. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitteilte, wurde die britische Corona-Mutante bereits in 70 Ländern, die südafrikanische Variante in 31 Länder nachgewiesen. Außerdem seien der WHO acht Länder bekannt, die von der zuerst in Brasilien entdeckten Mutation betroffen seien.

Trotz massiver Einschränkungen in vielen Ländern steigt die Zahl der Corona-Toten weltweit weiter deutlich an. Erstmals überschritt die Zahl der täglich verzeichneten Corona-Toten weltweit am Mittwoch die Schwelle von 18.000. (te/san/dpa)

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