Regierungsbildung

Nach der Thüringen-Wahl: Die drei möglichen Szenarien

Wie geht es weiter in Thüringen? Drei Szenarien sind denkbar: die Tabuknacker-Variante, die Kreativ-Variante und das Weiter-so.

Hat die Qual der Wahl: Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Hat die Qual der Wahl: Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Foto: RALPH ORLOWSKI / Reuters

Berlin. Fulminantes Ergebnis für die Linkspartei, starke Zugewinne für die AfD: Die Thüringer Parteien haben nach dem Ergebnis der Landtagswahl einige harte Nüsse zu knacken. Da niemand mit der AfD regieren will, gibt es drei Szenarien, wie es jetzt weitergehen kann:

1. Die Tabuknacker-Variante

Bislang galt eine Koalition aus Linkspartei und CDU als undenkbar. Ein Bündnis mit der Nachfolgepartei der SED wurde von den Christdemokraten als Teufelszeug verdammt. Doch im Grunde genommen wäre ein Tandem aus Linkspartei und CDU die einzige Variante mit einer stabilen Mehrheit. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat am Sonntagabend zwar klipp und klar gesagt: Es komme weder eine Allianz mit der Linkspartei noch mit der AfD in Frage.

Doch herausfordernde Zeiten suchen nach ungewöhnlichen Lösungen. Was zumindest für ein vorsichtiges Abtasten der beiden Parteien spräche: Ministerpräsident Bodo Ramelow ist kein klassischer Linker, sondern ein Pragmatiker, ein Unikat.

Als er vor fünf Jahren Deutschlands erste Rot-Rot-Grün-Koalition in Thüringen begonnen hatte, war der Aufschrei bei den Konservativen groß. Doch R2G, wie das Bündnis in Kurzform genannt wurde, regierte geräuschlos. Die Wirtschaft in Thüringen läuft für ostdeutsche Verhältnisse gut, die Arbeitslosenrate ist mit 5,5 Prozent die niedrigste zwischen Ostsee und Erzgebirge. Ramelow wäre wohl bereit für das ungewöhnliche Duo, CDU-Chef Mike Mohring müsste über seinen Schatten springen.

2. Die Kreativ-Variante

Das wäre die bisherige Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen – angereichert um die FDP, die es ganz knapp wieder in den Landtag geschafft hat. Linke und Liberale: Nicht ganz einfach, aber mit einem Schuss Kreativität machbar.

Thüringen hat eine kleinteilige Wirtschaft, klassische FDP-Klientel. Aber auch Ramelow will die Wirtschaft voranbringen. Da die Grünen bei der Wahl gestutzt wurden, dürften ihre Klimaschutz-Träume eine Nummer kleiner ausfallen.

3. Das Weiter-so

Laut Thüringer Verfassung kann die bisherige Koalition aus Linker, SPD und Grünen einfach weitermachen. Ministerpräsident Ramelow könnte also einer Minderheitsregierung vorstehen. Er müsste sich wechselnde Mehrheiten suchen – also Gesetzesvorhaben mal mit den Stimmen der CDU, mal mit denen der FDP durchbringen.

Eines steht jedenfalls fest: Thüringen bleibt spannend und wird zum Polit-Labor für die Republik.

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