Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in diesem und im vergangenen Jahr insgesamt 14 Mal mit Vertretern der Autoindustrie getroffen. Mit Umweltverbänden gab es im selben Zeitraum zwei Begegnungen. Das zeigt die Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die unserer Redaktion vorliegt.

Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler zieht aus den Terminen den Schluss: „Beim Vize-Kanzler der SPD gilt: Autolobby first, Umweltschutz second.“ Er warf der Bundesregierung vor, sie habe beim der „Menschheitsaufgabe Klimaschutz krass versagt“. Nötig sei eine ökologische Steuerreform. Die vergünstigte Besteuerung von Diesel-Kraftstoff müsse abgeschafft werden.

Der Inhalt der Gespräche ist nicht bekannt

Einer Liste des Ministeriums zufolge traf sich Scholz je einmal mit den Chefs von Daimler, BMW, Opel und VW. Drei Begegnungen gab es mit Betriebsräten aus der Autobranche, zweimal besuchte Scholz ein Autowerk. Vorstände von BMW und VW bekamen je einen eigenen Termin. Mit dem Chef eines Elektroauto-Herstellers sprach Scholz einmal.

Mit Umweltverbänden hatte der Finanzminister nur einen Termin. Eine extra Begegnung gab es mit Greenpeace. Der Inhalt der Gespräche ist unbekannt. (phn)

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