SPD-Vorsitz

Verzicht auf Parteispitze: Was wird jetzt aus Kevin Kühnert?

Juso-Chef Kevin Kühnert bekommt Lob für die Entscheidung, nicht für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Geht es nun in die Versenkung?

Verzichtet auf eine Bewerbung um den Parteivorsitz: Juso-Chef Kevin Kühnert.

Verzichtet auf eine Bewerbung um den Parteivorsitz: Juso-Chef Kevin Kühnert.

Foto: Axel Heimken / dpa

Berlin. Thomas Oppermann steht nicht im Verdacht, ein Bewunderer von Kevin Kühnert zu sein. Der Ex-Fraktionschef und jetzige Bundestagsvizepräsident begann in Niedersachsen seine Karriere unter Gerhard Schröder, da waren 40-Prozent-Ergebnisse für die SPD noch keine Utopie.

Jetzt zollte Oppermann, der zum konservativen Flügel zählt, dem linken Juso-Star Kühnert auf Twitter Respekt für dessen Schritt, auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz und ein gefühltes Duell mit Olaf Scholz zu verzichten.

Es sei „sehr vernünftig“, wie Kühnert sich erklärt habe. „Allerdings: Alle, die jetzt nicht antreten, sind nach meinem Verständnis verpflichtet, die neue Parteispitze loyal zu unterstützen“, fügte Oppermann hinzu. Wird Kühnert sich daran halten, falls Scholz im Dezember als neuer Parteichef (im Team mit der Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz) grüßt?

Kühnert sieht die Jusos als „letzte Verbindung zur Sozialdemokratie“

„Ich bin gerne bereit, Leute zu unterstützen (...), wenn sie in die richtige Richtung laufen“, sagte Kühnert in einem Youtube-Video. Die künftige Parteiführung müsse aber die junge Generation stärker berücksichtigen. Seine Jusos seien eine „starke Truppe, die für viele überhaupt noch die letzte Verbindung zur Sozialdemokratie darstellt“.

Youtube Kühnert tritt nicht an

Die 80.000 Jungsozialisten als letzte Nabelschnur zur Basis? Wenn das wirklich so wäre, hätte der schärfste GroKo-Kritiker kandidieren können, wenn nicht sogar müssen.

Zu den Beweggründen seines Verzichts dürfte neben seinem Verantwortungsbewusstsein, der SPD eine Zerreißprobe zu ersparen, jedoch auch die Prognose gezählt haben, dass ein Sieg kaum wahrscheinlich gewesen wäre. „Gegen Vorstand, Fraktion und Apparat geht in einer Partei nichts.

Familienministerin Giffey kämpft um ihren Doktortitel

Nichts wäre fahrlässiger gewesen, als jetzt eine Hoffnungskurve bis weit in den Himmel zu produzieren, die dann nach wenigen Wochen zu Enttäuschungen führt“, räumte Kühnert im „Spiegel“ selbst ein.

Über Wochen hatte er hinter den Kulissen seine Chancen ausgelotet. Im Raum stand, dass er in einem Bewerberteam um Generalsekretär Lars Klingbeil eine prominente Rolle übernommen hätte, etwa als künftiger Generalsekretär. Doch Klingbeil fand keine passende Frau für eine Doppelbewerbung.

Familienministerin Franziska Giffey winkte wegen der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit ab. Klingbeil, Giffey, Kühnert – das wäre ein unwiderstehliches Personalpaket für die knapp 430.000 SPD-Mitglieder gewesen, die Ende Oktober über die Nachfolge der zurückgetretenen Andrea Nahles abstimmen werden.

Parteilinke setzten weiter auf den Posterboy

Fürchtet Kühnert, dass sein Ruf leidet? Dass er als einer gilt, der im entscheidenden Moment kneift? „Wenn man das böswillig auslegen will, kann man das so sehen. Ich fände es allerdings etwas seltsam, wenn die Tatsache, dass ich nach 20 Monaten Juso-Vorsitz nun nicht bei der ersten Gelegenheit für das höchste Amt einer 156 Jahre alten Partei kandidiere, zur Entwertung meiner Person benutzt würde.“

Kühnert ist jung und talentiert genug, um später noch der SPD helfen zu können. Die sächsische Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe setzt weiter auf den Posterboy der Parteilinken: „Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, ihn nicht an entscheidender Stelle einzubinden.“

Parteivize Ralf Stegner, der mit der Wissenschaftlerin Gesine Schwan antreten will, sieht das ähnlich: „Kevin Kühnert bleibt wichtig für die Zukunft unserer Partei“, sagte er unserer Redaktion. Sollte Kühnert Generalsekretär oder stellvertretender Parteichef werden? „Alle anderen Fragen beantwortet der Bundesparteitag“, so Stegner.

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke steht unter Druck

Bis Anfang Dezember in Berlin eine neue SPD-Doppelspitze endgültig ausgerufen wird, stehen der ältesten Partei turbulente Wochen bevor. An diesem Sonntag droht die SPD bei der Wahl in Sachsen unter zehn Prozent zu fallen. In Brandenburg kämpft Ministerpräsident Dietmar Woidke um sein Amt und die Vormachtstellung der SPD seit der Wende. Satte Verluste gegenüber 2014 wird er nicht vermeiden können.

Eine Wahlparty wird es am Sonntagabend im Berliner Willy-Brandt-Haus vorsorglich nicht geben, sondern nur Aufsager für die TV-Stationen. Die SPD wird danach versuchen, schnell die Aufmerksamkeit auf die 23 Regionalkonferenzen zu lenken. Die erste Castingshow findet am Mittwoch nächster Woche in Saarbrücken statt.

• Kommentar: Olaf Scholz ist alles andere als ein Rockstar

Kühnert deutete an, dass die Jusos das Bewerberduo Norbert Walter-Borjans, Ex-NRW-Finanzminister und Saskia Esken, Stuttgarter Bundestagsabgeordnete, unterstützen könnten. Walter-Borjans hat als „Schutzpatron“ ehrlicher Steuerzahler (er kaufte für NRW Daten-CDs aus dem Ausland an, um Steuersünder zu erwischen) in der SPD einen guten Ruf - aber steht der 66-jährige „Nowabo“, der schon Pressesprecher von Johannes Rau war, für einen Aufbruch? Diese Frage stellen sich allerdings viele in der SPD auch bei Scholz.

Mehrheit der SPD-Mitglieder will gar keine Doppelspitze

In einer Forsa-Umfrage für RTL/n-tv lag das Duo Scholz/Geywitz unter mehr als 1.000 befragten SPD-Mitgliedern mit 26 Prozent in Front, vor den Teams Karl Lauterbach/Nina Scheer (14), Schwan/Stegner (13) und Petra Köpping/Boris Pistorius (12). Eine weitere Botschaft der Basis dürfte alle Bewerber zum Nachdenken anregen: 56 Prozent der SPD-Mitglieder halten eine Doppelspitze gar nicht für sinnvoll.

Gespalten ist die Mitgliedschaft bei der Groko-Gretchenfrage: 54 Prozent sind dagegen, die Koalition so bald wie möglich zu beenden, 42 Prozent wollen genau das. „Wir sind die Partei des donnernden Sowohl-als-auch“, sagte einst Willy Brandt. Wenn man so will, gilt das auch für Kevin Kühnert. Dennoch will sich Kevin Kühnert nicht um den SPD-Parteivorsitz bewerben.

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