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Städtebund: Langsamer Breitbandausbau bedroht Wirtschaft

Der Städtebund ist unzufrieden mit dem Breitbandausbau in Deutschland. Zielvorgaben seien in Gefahr. Eine Bedrohung für die Wirtschaft.

Der Breitbandausbau in Deutschland geht schleppend voran, kritisiert der Städtebund. Das gefährde die Wirtschaft.

Der Breitbandausbau in Deutschland geht schleppend voran, kritisiert der Städtebund. Das gefährde die Wirtschaft.

Foto: Frank Söllnervia www.imago-images.de / imago images / Bildwerk

Berlin. Vom Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit gigabit-fähigen Internetanschlüssen ist Deutschland noch weit entfernt. Nur 37 Prozent der Städte und Gemeinden verfügten Ende 2018 über gigabit-fähige Breitbandanschlüsse, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte.

Die Große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass die superschnellen Netze bis 2025 flächendeckend verfügbar sein sollen. Das erfordere „eine gemeinsame Kraftanstrengung von Telekommunikationswirtschaft, Bund, Ländern und Kommunen“, hieß es beim Ministerium.

Städtebund alarmiert – Standort Deutschland verliert Anschluss

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zeigte sich angesichts des langsamen Fortschritts beim Ausbau alarmiert: „Die Qualität des Standort Deutschland hängt von einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ab“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg unserer Redaktion.

Er verwies auf langwierige Verfahren und fehlende Baukapazitäten als Probleme: „Auch nach der Genehmigung der jeweiligen Ausbauvorhaben vergeht derzeit viel zu viel Zeit“, so Landsberg. „Je nach Projekt beträgt die Zeit zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. Treten dann noch Kapazitätsengpässe bei Bauleistungen hinzu, dauert ein Gigabit-Erschließungsvorhaben unzuträglich lange.“

Früherer Bundesregierungen hätten versagt

Hier räche sich laut Landsberg das Versagen früherer Bundesregierungen, die den Breitbandausbau schon um die Jahrtausendwende hätten fördern müssen. „Geht der Breitbandausbau weiter im gegenwärtigen Tempo voran, gerät die flächendeckende Gigabit-Erschließung bis 2025 in Gefahr“, so Landsberg.

Seit einiger Zeit ist bekannt, dass Deutschland beim schnellen Internet hinterherhinkt. Trotzdem wurden Fördergelder für Breitbandausbau kaum genutzt. Erst kürzlich erhöhten Wirtschaft und Opposition wieder den Druck in der Digitalpolitik. Die Regierung hatte zuvor erhebliche Ungleichheiten in Deutschland eingeräumt – auch im Bereich Internet. (FMG)