Hauptstadtbrief

Ukrainischer Frühling

Nach den Wahlen: Wolodymyr Selenskyjs Präsidentenauto fährt mit Turbo – aber reicht der Sprit? 

Anna Veronika Wendland ist Osteuropa-Expertin am Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung in Marburg, einem Institut der Leibniz-Gemeinschaft, und Mitglied der Deutsch-Ukrainischen Historikerkommission.

Wolodymyr Selenskyj, der Showman im Kiewer Präsidentenamt, mag gerne außergewöhnliche Auftritte, in denen er selber die Regie führt. Daher stellte er sich vor der ukrainischen Parlamentswahl keinen TV-Duellen, sondern zog es vor, sich am Steuer eines Teslas filmen zu lassen, während er durch Kiew fuhr und seine Ziele darlegte. Das wirkte zukunftsorientiert und unkonventionell – genau wie seine Idee, die Wähler dazu einzuladen, Vorschläge für das Wahlprogramm einzusenden.

Selenskyjs Ziele sind ehrgeizig. Er werde alles neu und anders machen, hat er bereits im Präsidentschaftswahlkampf versprochen: Den Krieg im Donbass beenden, mit der Korruption aufräumen und die Ukraine weiter nach Europa führen. Das trug ihn im April mit beeindruckenden 73 Prozent der Stimmen ins Präsidentenamt. Doch im ukrainischen politischen System hat der Präsident relativ wenige Machtbefugnisse – er braucht eine eigene Mehrheit im Parlament, um die Richtlinien der Politik gestalten zu können. Daher löste Selenskyj das Parlament, die Werchowna Rada („Oberster Rat“) nach seiner Wahl zügig auf und setzte Neuwahlen an. Die haben seinem Auto nun einen kraftvollen Motor eingebaut: Mit rund 42 Prozent der Stimmen ist seine neu gegründete Partei „Diener des Volkes“ mit großem Abstand Wahlsiegerin. Der Parteiname ist einer gleichnamigen TV-Polit-Soap entlehnt, in der Selenskyj als volksnaher Präsident das Land aufräumt.

Da die „Volksdiener“ auch viele Direktmandate erringen konnten, verfügt die Selenskyj-Partei über eine absolute Mehrheit (246 von 450) der Parlamentssitze. Die vier weiteren Parteien, die es über die Fünf-Prozent-Hürde schafften, fuhren zwischen 6 und 12 Prozent ein. Das bedeutet: Selenskyj dominiert das Parlament und muss sich allenfalls für Verfassungsänderungen, für die er eine Zweidrittel-Mehrheit braucht, Verbündete suchen.

Diese Wahl kann als Zeichen für die demokratische Reife der Ukrainer gesehen werden – und für ihr Heranwachsen zur Staatsnation. Von einer politischen Spaltung des zweisprachigen Landes nach sprachlichen oder kulturellen Gesichtspunkten kann nicht mehr die Rede sein. Medwedtschuks pro-russische Partei repräsentiert nur noch eine kleine Minderheit. Selenskyjs Wähler sind über alle Regionen der Ukraine gleichmäßig verteilt. Radikalere ukrainisch-nationale und russophile Parteien scheiterten sämtlich an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die Ukraine ist das einzige Land im postsowjetischen Raum (mit Ausnahme der baltischen EU-Länder), in dem Wahlen frei und fair abgehalten werden können, in dem man eine Wahl zwischen unterschiedlichen Programmen hat und in dem Wahlen auch für eine friedliche Übergabe der Macht sorgen. Das beinhaltet diesmal auch einen Generationswechsel im Parlament, in dem mehr Neueinsteiger als je zuvor sitzen werden.

Davon können Weißrussen und Russen seit bald zwei Jahrzehnten nur träumen. Und genau das macht die Ukraine auch zum Alptraum des Kremls: Was, wenn dieses Modell erfolgreich ist und auch die Russen anfangen, von echten Wahlen und Korruptionsbekämpfung zu träumen? Aus diesem Grunde reichte Putin Selenskyj, der mit Blick auf die vielen russischsprachigen Ukrainer unter seinen Wählern bewusst auf die patriotisch-nationalreligiösen Töne seines Vorgängers verzichtet hatte, nicht die Hand: Die Kriegshandlungen an der Demarkationslinie im Donbass sind wieder aufgeflammt, und Moskau gibt in den von ihm kontrollierten Gebieten russische Pässe aus, um bei späteren Verhandlungen eigene Einfluss-Ansprüche mit den „Interessen russischer Staatsbürger“ zu rechtfertigen. Ein harscherer Akt der Zurückweisung ist kaum denkbar, und diese Gemengelage wird es Selenskyj auch so schwer machen, schnell eine Friedensdividende einzufahren, ohne dabei ukrainische Interessen aufzugeben. Der Schlüssel zum Frieden liegt nach wie vor in Moskau.

Doch die Ukrainer erwarten nicht von Putin, sondern von Selenskyj rasche Erfolge. Die Frage ist jetzt, ob das neue Präsidentenauto auch genug Sprit getankt hat, um das Land vorwärts zu bringen. Der Präsident, der bislang Festlegungen vermied, wird es unmöglich allen in seiner bunten Wählerschaft recht machen können. Einig sind sich seine Anhänger nur über ein Ziel: die Beendigung der Oligarchenherrschaft in der ukrainischen Politik. Selenskyjs Umfeld und Fraktion, wo ziemlich viele alte Gesichter wieder auftauchen, lassen daran erste Zweifel aufkommen. Auch sind Konflikte vorprogrammiert, denn jenseits des Anti-Korruptions-Kurses enden die Gemeinsamkeiten der Selenskyj-Wähler rasch. Die einen befürworten einen Kurs Richtung EU und Nato, die anderen können auch mit einer erneuten Hinwendung zu Russland leben. Die einen mögen Selenskyjs populistische Versprechungen für eine Senkung der Gas- und Strompreise, die anderen halten dies für den sicheren Ruin des Staatshaushalts. Im Hintergrund droht und lockt Moskau: Es fordert im Gegenzug für eine Beendigung des Krieges an der Ostgrenze ein Mitspracherecht über die innere Ordnung der Ukraine. Gleichzeitig verspricht man Gaspreis-Vergünstigungen wie zu Janukowytsch-Zeiten. Noch ist also völlig offen, ob Selenskyjs Amtszeit wirklich einen Neuanfang markiert – oder ob die Ukrainer nach ihrem Ausflug ins unkonventionelle Wählen wieder in die ausgefahrene Spur zurückfallen.