Berlin. Arbeitslose bekommen in Deutschland Arbeitslosengeld I – oder Hartz IV. Nicht alle halten sich dabei an die Regeln. Wer die Auflagen nicht (mehr) erfüllt oder sich mit unredlichen Methoden zusätzliche Zahlungen verschafft, muss – so er auffliegt – zurückzahlen. Die Jobcenter fordern dann Geld zurück. Und das war 2018 nicht wenig.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Demnach hatte es im vergangenen Jahr 5,7 Millionen Fälle gegeben, in denen Mahnungen an Hartz-IV-Empfänger verschickt und insgesamt 2,59 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen zurückgefordert wurden.
Zudem wurden 705.000 Mahnverfahren und Rückforderungen gegen Empfänger des Arbeitslosengeldes I verzeichnet. Streitwert: 485 Millionen Euro.
Hartz-IV-Rückforderungen: Darum wollen Jobcenter Geld zurück
Die Jobcenter fordern Betroffene in verschiedenen Fällen zur Rückerstattung von Geld auf. Das kann der Fall sein, wenn sich die Einkommensverhältnisse verbessert haben durch eigene Einnahmen oder wenn im Haushalt Personen neu dazugekommen sind und zum gemeinsamen Einkommen beitragen.
Auch wenn Leistungen vorläufig gezahlt wurden, können sie zurückgefordert werden, wenn sich herausstellt, dass gar kein Anspruch bestand. In wie vielen Fällen aus den Mahnverfahren am Ende Vollstreckungsverfahren wurden, dazu hat die Bundesregierung den Angaben zufolge keine Daten.
Ungefähr gleich viele Rückforderungen – mit höheren Beträgen
Die Anzahl der Verfahren zur Rückforderung von Arbeitslosengeld I und Hartz-IV-Leistungen hat sich in den vergangenen Jahren kaum erhöht. Allerdings sind die zurückgeforderten Summen deutlich gestiegen: von rund 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf gut 3 Milliarden Euro im Jahr 2018.
Im April hatte die Davon gab es 2018 insgesamt etwas weniger. Kurz darauf wurde auch von den Linken eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes gefordert. Laut Behörden entgehen Hartz-IV-Familien jedes Jahr Milliarden Euro.
In Berlin ist eine Hartz-IV-Familie aus der Wohnung geworfen worden. Der Mieterverein reagierte entsetzt. Nach seinem Luxus-Urlaub hatte ein Hartz-IV-Empfänger das Jobcenter verklagt. (ses/dpa)