Migration

Seehofer: Jede zweite geplante Abschiebung 2018 gescheitert

Von 57.000 geplanten Abschiebungen fand 2018 die Hälfte nicht statt. Das teilte Innenminister Seehofer mit und forderte rasche Lösungen.

Abschiebungen: Laut Innenminister Horst Seehofer scheiterte jede zweite im Jahr 2018.

Abschiebungen: Laut Innenminister Horst Seehofer scheiterte jede zweite im Jahr 2018.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Berlin.  Die Hälfte aller geplanten Abschiebungen ist im Jahr 2018 gescheitert. Das teilte Innenminister Horst Seehofer (CSU) mit. Demnach hätten von rund 57.000 geplanten Rückführungen 27.000 nicht stattgefunden, sagte Seehofer der "Bild am Sonntag".

Mehr als 7000 Mal sagten die Bundesländer mit der Bundespolizei vereinbarte Termine für Abschiebungen am Tag des Flugs ab. 3220 Rückführungen mussten zudem abgebrochen werden, am häufigsten wegen „aktiv passiven Widerstands“ der Betroffenen.

Abschiebungen sollen vereinfacht werden

Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber gesprochen, "dass wir das zügig abstellen müssen".

Seehofer erklärte, die abgelehnten Asylbewerber oder ausreisepflichtigen Migranten seien nicht in ihre Heimatländer gebracht worden, weil sie keine Reisedokumente gehabt hätten, nicht auffindbar gewesen seien oder sich gegen ihren Abschiebung am Flughafen handgreiflich gewehrt hätten, so dass die Abschiebung scheiterte.

„Bild am Sonntag“ (Bezahlinhalt) berichtet, Seehofer wolle nun bis zum Sommer per Gesetz die "Vorbereitungshaft" ausweiten für die Abschiebung von Gefährdern und Menschen, die ihre Identität falsch angegeben hätten.

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Für abzuschiebende Straftäter seien elektronische Fußfesseln und Meldepflichten geplant. Wie Horst Seehofer mehr Abschiebungen durchsetzen will.

Trump forderte Deutschland auf, IS-Kämpfer aufzunehmen

In der Debatte über das Aufenthaltsrecht von IS-Kämpfern sprach sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak für einen Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft unter bestimmten Bedingungen aus.

Zwar müsse Deutschland eigentlich seine Staatsangehörigen zurückzunehmen, sagte Ziemiak der "Welt am Sonntag" mit Blick auf gefangene IS-Kämpfer.

• Hintergrund: Rückkehr von IS-Kämpfern wäre ein Albtraum für die Polizei

"Wer allerdings über eine doppelte Staatsangehörigkeit verfügt, die deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung erhalten und Verbrechen begangen hat, der sollte die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren." Zuletzt hatte Großbritannien einer IS-Anhängerin die Staatsbürgerschaft entzogen.

US-Präsident Donald Trump hatte die Europäer aufgefordert, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. (rtr/dpa//aba)

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