Kommentar

Protest der „Gelbwesten“ ist ein Warnzeichen für Macron

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Michael Backfisch
Frankreich erwägt nach Krawallen Verhängung von Ausnahmezustand

Frankreich erwägt nach Krawallen Verhängung von Ausnahmezustand

Am Samstag war es in der französischen Hauptstadt erneut zu gewaltsamen Protesten der sogenannten "Gelbwesten" gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron gekommen.

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Emmanuel Macron war mit hehren Zielen als Präsident angetreten. Doch Proteste zeigen, dass diese nicht mehr der Realität entsprechen.

Berlin.  Anderthalb Jahre sind in der Politik eine sehr lange Zeit. Im Mai 2017 wurde Emmanuel Macron mit Glanz und Gloria zum französischen Präsidenten gewählt. Er bekam Vorschusslorbeeren für seine Kampagne gegen die Rechtsnationalisten.

Er wurde als Reform-Turbo gefeiert, der die französische Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen sollte. Zwischen Madrid und Athen jubelte man über den beherzten Kämpfer für ein zusammenwachsendes Europa.

Bei alledem brachte Macron das Kunststück fertig, Frankreichs müde politische Klasse schlichtweg zu überrennen. Seine Bewegung „En Marche“ machte es möglich.

Macrons Ziele haben sich von der Realität abgekoppelt

Im Amt ist dem Präsidenten die Frische abhandengekommen. Macron wurde selbst zum Teil des politischen Systems. Dabei hat er offenbar das Gespür für eine weit verbreitete Unzufriedenheit im Land verloren. Macron will die Steuer auf die ohnehin saftigen Spritpreise noch einmal erhöhen. Der Präsident, der sich als Pionier gegen den Klimawandel sieht, möchte dem Land seinen grünen Stempel aufdrücken.

Erneut Krawalle in Paris - Dutzende Festnahmen
Erneut Krawalle in Paris - Dutzende Festnahmen

Dass viele Menschen – insbesondere auf der unteren Lohnskala – ohne Auto aufgeschmissen sind und Mehrkosten nicht mehr stemmen können, hat er nicht bedacht. Vor allem in der Provinz und in den Vorstädten sammelt sich der Protest der „Gelben Westen“. Macrons hehre Ziele haben sich teilweise von der Realität abgekoppelt.

Dass nun Rechts- und Linksextremisten als Trittbrettfahrer die Proteste für Randale und Krawall instrumentalisieren, steht auf einem anderen Blatt. Hier ist der Staat mit aller Härte gefordert. Doch den Frust der Niedriglöhner, die trotz harter Arbeit kaum über die Runden kommen, muss die Regierung ernst nehmen. 20 oder 50 Euro mehr oder weniger im Monat machen hier einen großen Unterschied. Die Warnzeichen der „Gelben Westen“ gelten nicht nur für Frankreich.