Pflege

Jens Spahn: In Pflegeversicherung drohen höhere Beiträge

Das Defizit in der Pflegeversicherung ist höher als erwartet. Laut Gesundheitsminister Spahn dürften die Beiträge deshalb steigen.

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Berlin.  Angesichts der erwarteten Milliardendefizits in der Pflegeversicherung wird es nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wohl zu Beitragssteigerungen kommen. Bis zu drei Milliarden Euro Defizit seien für dieses Jahr prognostiziert, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf Kassenberechnungen.

„Das wäre eine Beitragsanhebung mindestens schon von 0,2 Beitragsatzpunkten, die notwendig ist“, sagte der CDU-Politiker. Es werde nun im Gesundheitsministerium einen „Kassensturz“ geben, bei dem die Finanzsituation der Pflegeversicherung insgesamt in den Blick genommen werde. In zwei bis drei Wochen werde eine genauere Übersicht zur Entwicklung der Pflegefinanzen vorliegen.

Drei Milliarden Minus in der Pflegekasse

Laut Spahn soll beim Kassensturz abgeklärt werden, was die Reformen aus den vergangenen zwei Jahren für die Finanzen dieses Sozialversicherungszweigs bedeuten. Dies solle zugleich in Verbindung gesetzt werden mit den geplanten Reformen.

Nach Berechnungen des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung wird sich das Defizit der Pflegeversicherung über die bisher eingeplante gut eine Milliarde Euro auf rund drei Milliarden Euro bis Ende 2018 erhöhen.

Die Gründe dafür seien die Einführung einer neuen Definition für Pflegebedürftigkeit Anfang 2017 und die Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade. Dadurch erhielten so viele Menschen wie noch nie Leistungen aus der Pflegeversicherung, die zudem höher als prognostiziert seien. (rtr)

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