Verteidigungsetat

Ministerin fordert zwölf Milliarden Euro mehr für Bundeswehr

Das Justizministerium fordert mehr Geld für die Bundeswehr, als der Haushalt vorsieht – und droht mit der Streichung von Projekten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Verteidigungsministerin empfängt Mitte April den neuen Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Eberhard Zorn mit militärischen Ehren.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Verteidigungsministerin empfängt Mitte April den neuen Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Eberhard Zorn mit militärischen Ehren.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht für ihr Ressort einen Finanzierungsmehrbedarf von zwölf Milliarden Euro in der laufenden Wahlperiode. Diese Zahl habe die CDU-Politikerin in den vertraulichen Haushaltsverhandlungen mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) genannt, berichtete "Bild am Sonntag".

Das ist deutlich mehr, als der Finanzplan von Scholz vorsieht: Da ist bis 2021 lediglich eine Steigerung des Wehretats von 5,5 Milliarden Euro geplant.

Ministerium hat Streichliste für Bundeswehr-Projekte

Diese geplanten Zuwächse seien „gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend“, hatte das Verteidigungsministerium bereits am Freitag kritisiert. Unter diesen Bedingungen könne „mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte“ im nächsten Jahr nicht begonnen werden, hieß es.

Von der Leyen über Kampf gegen IS: Aufgabe wird weitergehen

Laut „Bild am Sonntag“ hat das Ministerium bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet. An erster Stelle stehe die U-Boot-Kooperation mit Norwegen, auf Platz zwei der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules, die mit vier französischen Maschinen auf einem Fliegerhorst in Frankreich stationiert werden und eine gemeinsame Fliegerstaffel bilden sollen.

Piloten haben gekündigt

Sieben „Eurofighter“-Piloten haben dem Bericht zufolge in den vergangenen Wochen ihren Dienst bei der Bundeswehr quittiert. Für die Truppe sei dies ein teurer Verlust, da die Ausbildung der Piloten pro Kopf etwa fünf Millionen Euro koste.

Mit Fluglehrern und Einsatz-Crews gibt es laut „BamS“ insgesamt etwa 120 „Eurofighter“-Piloten. Einen Sprecher der Luftwaffe zitiert das Blatt mit den Worten: „Die Kündigungen sind bedauerlich. Unsere Einsatzbereitschaft ist dadurch aber nicht gefährdet.“ (rtr/dpa)