SPD

Hubertus Heil hört auf: Schulz verliert Generalsekretär

Hubertus Heil will nicht länger Generalsekretär der SPD bleiben. Die Weichen für Andrea Nahles als SPD-Fraktionschef sind gestellt.

Hubertus Heil will nicht länger Generalsekretär der SPD bleiben.

Hubertus Heil will nicht länger Generalsekretär der SPD bleiben.

Foto: Inga Kjer/photothek.net / imago/photothek

Berlin.  Nach der historischen Wahlniederlage der SPD zeichnen sich jetzt erste personelle Konsequenzen auch in der Parteizentrale ab: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte am Dienstag an, er werde sein Amt nur noch bis zum Parteitag im Dezember ausüben und nicht wieder für diese Aufgabe kandidieren. Damit verliert Parteichef Martin Schulz einen seiner wichtigen Unterstützer; Schulz selbst will nach jetzigem Stand SPD -Vorsitzender auch über den Parteitag hinaus bleiben. Der 44-jährige Heil war von Schulz erst im Juni zum obersten Parteimanager berufen worden.

Er trug die Verantwortung für den Bundestagswahlkampf, ohne große Akzente setzen zu können. Heil betonte, er wolle im Bundestag weiter seinen niedersächsischen Wahlkreis Gifhorn/Peine vertreten. Die Personalentscheidung wurde bekannt, weil Heil eigentlich in die Fraktionsspitze wechseln wollte: An der Seite der designierten Fraktionschefin Andrea Nahles (47) hätte er gern die Position des Ersten parlamentarischen Geschäftsführers besetzt.

Konflikt wurde unter der Regie von Schulz ausgeräumt

Doch weil Nahles dem linken Flügel der Partei zugerechnet wird, Heil als Mitglied des SPD-Netzwerks aber zur pragmatischen Mitte zählt, rebellierte der rechte Flügel: Der konservative „Seeheimer Kreis“ beanspruchte die Position des ersten „PGF“ für einen der ihren und drohte mit Widerstand gegen die Wahl von Nahles am Mittwoch.

Am Dienstag wurde der Konflikt im Fraktionsvorstand unter der Regie von Schulz ausgeräumt: Heil zog seine Bewerbung zurück, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer wird nun der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider (41), der zur Führungsriege der „Seeheimer“ zählt. Der Haushaltsexperte war bisher schon Fraktionsvize, offiziell vorgeschlagen wurde er von Nahles.

Gradlinig, kompetent, erfahren

„Seine Nominierung ist auch ein Signal an den Osten, dass wir hier stärker werden wollen“, sagte der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann. Nach einer Sitzung des Fraktionsvorstands war es Oppermanns Aufgabe, die Personalien zu verkünden und auch den klaren Rückhalt für Nahles als künftige Fraktionschefin zu bekräftigen: Einstimmig habe die bisherige Fraktionsspitze für Nahles votiert.

Seine Nachfolgerin sei gradlinig, kompetent, erfahren und ein „Signal der Erneuerung“, versicherte Oppermann. Welche Aufgabe er als Abgeordneter übernehmen wird, ließ Oppermann offen. Die hochrangigste Position, die die Fraktion vorerst noch zu vergeben hat, ist die eines Bundestagsvizepräsidenten.

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