G20-Gipfel

De Maizière verurteilt G20-Gewalt: „Unfassbar und empörend“

Bundesinnenminister de Maizière fand zur Gewalt in Hamburg klare Worte. Und: Es werde auch künftig solche Gipfel in Deutschland geben.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Gewalt rund um den Hamburger Gipfel aufs Schärfste verurteilt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Gewalt rund um den Hamburger Gipfel aufs Schärfste verurteilt.

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

Berlin.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Krawalle rund um den Hamburger G20-Gipfel mit scharfen Worten verurteilt. Die „völlig enthemmte“ Gewalt sei „unfassbar und empörend“, sagte der Minister am Montag in Berlin. Die Täter könnten „keinerlei politische Motive in Anspruch nehmen“ für ihr Verhalten. „Das waren keine Demonstranten, das waren kriminelle Chaoten“, betonte der Minister.

Sie seien „verachtenswerte gewalttätige Extremisten“, die auf einer Stufe stünden mit Neonazis und islamistischen Terroristen. Wer Gehweg-Platten auf Polizisten werfe, mache sich der Vorbereitung zu versuchtem Mord schuldig. Jede Rechtfertigung der Krawalle „aus dem linken Lager“ sind laut de Maizière „blanker Hohn“.

Fast 500 Polizisten verletzt

De Maizière berichtete, bei den Krawallen vom Wochenendeseien insgesamt fast 500 Polizeibeamte verletzt worden, allein 118 bei der Bundespolizei. Zwei von ihnen befänden sich noch im Krankenhaus. Die Beamten, auch jene die nicht verletzt wurden, würden die Erlebnisse in Hamburg „so schnell nicht wegstecken“.

Der Minister wies Vorwürfe zurück, die Polizei habe Gewalt provoziert: „Die Durchsetzung geltenden Rechts ist keine Provokation.“ Bei den Festnahmen wegen schwerer Straftaten erwarte er nun, dass die Justiz zu harten Urteilen komme.

Auch künftig Gipfeltreffen in deutschen Städten

Der Minister wies auch Kritik an der Entscheidung für den Gipfel-Ort Hamburg zurück. Solch eine Großveranstaltung mit Tausenden Delegierten und Medienvertretern könne nur in einer Großstadt stattfinden. „Es wird auch weiterhin in deutschen Großstädten solchen Treffen geben“, so de Maizière, „alles andere wäre eine Kapitulation des Rechtsstaates.“

Man werde es nicht zulassen, dass Gewalttäter darüber entschieden, „ob, wann und wo Staats- und Regierungschefs sich treffen“.