Gesetz

Bundestag stellt Regeln für selbstfahrende Autos auf

Für Autokonzerne ist das autonome Fahren der große nächste Wurf. Der Bundestag hat nun ein Gesetz beschlossen, das Regeln setzt.

Ein Mitarbeiter von Bosch fährt auf der Autobahn 81 bei Abstatt (Baden-Württemberg) in einem Auto, das als Prototyp für autonomes Fahren genutzt wird.

Ein Mitarbeiter von Bosch fährt auf der Autobahn 81 bei Abstatt (Baden-Württemberg) in einem Auto, das als Prototyp für autonomes Fahren genutzt wird.

Foto: Daniel Naupold / dpa

Berlin.  In Autos auf deutschen Straßen sollen Computer künftig Fahrfunktionen übernehmen dürfen – der Mensch am Steuer muss aber immer wieder eingreifen können. Die Systeme müssten jederzeit zu übersteuern oder zu deaktivieren sein, heißt es in einem Gesetz, das der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der großen Koalition verabschiedet hat. Die Regeln müssen noch durch den Bundesrat.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte: "Wir ermöglichen damit, dass der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen darf, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken."

Blackbox wie bei Flugzeugen

Die "Rückübernahme" des Lenkrads wird dann vorgeschrieben, wenn der Computer dazu auffordert oder wenn die automatisierte Fahrfunktion gestört wird, zum Beispiel durch einen geplatzten Reifen. Für Nachweise in Zweifelsfällen muss das automatisierte Fahrzeug einen Datenspeicher haben – ähnlich der "Blackbox" bei Flugzeugen.

Das Parlament konkretisierte die zunächst vorgesehene Vorgabe, dass Fahrer "rechtzeitig" zum Beispiel durch ein Ton- oder Lichtsignal aufgefordert werden müssen, wieder selbst zu fahren. Nun müssen die Systeme dies "mit ausreichender Zeitreserve" vor Abgabe der Steuerung signalisieren. (dpa)

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