Rüstung

Kanzlerin Merkel spricht sich für höhere Militärausgaben aus

Nach Ansicht von Kanzlerin Merkel muss sich Deutschland in Zukunft besser militärisch rüsten. Wie viel das Kosten wird, steht fest.

Die Bundeswehr soll auf Wunsch der Kanzlerin besser ausgestattet werden.

Die Bundeswehr soll auf Wunsch der Kanzlerin besser ausgestattet werden.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Die deutschen Militärausgaben müssen Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge steigen, weil Deutschland und die EU nicht in der Lage seien, sich ausreichend zu verteidigen. Das zumindest sagte Merkel beim Wirtschaftstag ihrer Partei am Dienstagabend.

Vor dem Hintergrund der geringen Verteidigungskraft sei nicht nur das transatlantische Bündnis wichtig. "Ganz gewiss heißt dies auch, dass ein Land wie Deutschland, das heute 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgibt, und die Vereinigten Staaten, die 3,4 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben, sich werden annähern müssen", mahnte Merkel. "Es wird auf Dauer nicht gut gehen, dass wir sagen, wir hoffen und warten darauf, dass andere für uns die Verteidigungsleistungen tragen."

Merkel hatte bereits vor einigen Wochen angedeutet, dass Deutschland mehr für Militär ausgeben müsse. Das Thema dürfte auch auf dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli eine Rolle spielen. Als Nato-Land hat sich Deutschland zu einem Ziel der Verteidigungsausgaben von 2,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bekannt. Doch in den letzten Jahren ist die Quote von 1,4 auf 1,2 Prozent gesunken.

Afrika wird Flüchtlingspolitik bestimmen

Auch zur künftigen Flüchtlingspolitik äußerte sich die Kanzlerin. Im Mittelpunkt ihrer Rede stand dabei Afrika. Die Probleme mit Irak und Syrien könnten in absehbarer Zeit gelöst werden, sagte Merkel am Dienstagabend auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin. „Das zentrale Problem ist die Migration aus Afrika mit 1,2 Milliarden Menschen“, sagte sie. Dies liege nicht nur daran, dass über das nordafrikanische Land Libyen derzeit Flüchtlinge über das Mittelmeer kämen. In Afrika gebe es ein erhebliches Bevölkerungswachstum und gleichzeitig in vielen Teilen keine ausreichende wirtschaftliche Entwicklung. „Wir müssen uns zentral mit Afrika beschäftigen“, forderte sie. Ansonsten lasse sich die künftige Migration von Menschen nicht in den Griff bekommen. (rtr)