Skopje –

Mazedonien sagt Wahlen ab – Land driftet ins Chaos

Skopje.  In Mazedonien hat das Parlament die für 5. Juni geplanten Wahlen abgesagt. Grund: Boykottdrohungen von drei Parteien der Opposition, die die Bedingungen für eine faire Abstimmung infrage gestellt hatten. Auslöser war, dass Präsident Gjorge Ivanov unlängst eine Amnestie für mehr als 50 mutmaßlich in einen Abhörskandal verstrickte Personen erließ. Mit dem Boykott wäre nur die Regierungspartei zu der Abstimmung angetreten. Die Abgeordneten änderten am Mittwoch zudem das Wahlgesetz, um keinen neuen Termin für ein Votum festlegen zu müssen.

Der CDU-Außenexperte Jürgen Klimke nennt die verschobene Wahl einen richtigen Schritt. Gleichzeitig hebt er die Bedeutung von Stabilität in Mazedonien hervor. „Es ist wichtig, dass Mazedonien die Krise überwindet“, sagte Klimke unserer Redaktion. Die Wahl war Teil einer von der EU vermittelten Einigung, die den Westbalkanstaat vor einem Abgleiten ins politische Chaos bewahren sollte. Auch im Hinblick auf den gewünschten EU-Beitritt des Landes. Mazedonien hat derzeit die Grenze zu Griechenland abgeriegelt, rund 10.000 Flüchtlinge harren dort aus.

© Berliner Morgenpost 2018 – Alle Rechte vorbehalten.