Erdogan-Schmähgedicht

Gegen Jan Böhmermann liegen Hunderte Anzeigen vor

Der türkische Präsident Erdogan ist nicht der Einzige, der gegen Jan Böhmermann vorgeht. Bei der Justiz liegen Hunderte Anzeigen vor.

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Düsseldorf.  Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen. „Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich“, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der „Rheinischen Post“. Der Zeitpunkt für eine Entscheidung in dem Beleidigungsverfahren lasse sich noch nicht prognostizieren.

Keller bestätigte dem Blatt, sowohl das Strafverlangen der türkischen Regierung, als auch die erforderliche Ermächtigung der Bundesregierung seien in Mainz eingetroffen. Alle Vorwürfe gegen Böhmermann von Privatpersonen, der türkischen Regierung und vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich würden „unter jedem rechtlichen Gesichtspunkt in einem Verfahren zusammengefasst und geprüft“, so die Staatsanwaltschaft. Der beschuldigte Satiriker habe bisher noch keinen Verteidiger benannt, hieß es weiter.

Jan Böhmermann soll angehört werden

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitgeteilt, den Satiriker Böhmermann nach dem Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten anhören zu wollen. „Dem Beschuldigten ist rechtliches Gehör zu gewähren“, teilte Oberstaatsanwältin Keller mit. Eine Anhörung stehe jedem zu, der angezeigt werde. Ob und wie Böhmermann seine Rechte ausübe, sei ihm überlassen.

Der Moderator hatte mit einem Schmähgedicht in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Ende März über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan viel Wirbel ausgelöst. Mit den teils heftigen Angriffen gegen Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.

Die Türkei wandte sich darauf an die Bundesregierung mit Bitte um Strafverfolgung gegen den Moderator wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab dem Wunsch Mitte April statt. Die Ermächtigung der Bundesregierung und das Strafverlangen der Türkei waren am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Erdogan stellte auch selbst Strafanzeige wegen Beleidigung. (W.B./dpa)