Syrien-Konflikt

Opposition lehnt Assads Plan für Regierungsumbildung ab

Ungewohnte Töne von Baschar al-Assad: Syriens Präsident zeigt sich angeblich offen für eine Regierungs-Neubildung mit der Opposition.

Syriens Präsident Baschar al-Assad.

Syriens Präsident Baschar al-Assad.

Foto: Sana Handout / dpa

Moskau.  Syriens Präsident Baschar al-Assad hat sich zur Lösung des Konflikts in seinem Land für eine Beteiligung der Opposition an der Regierung ausgesprochen. Die Bildung einer neuen Regierung werde nicht kompliziert sein, sagte Assad laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur RIA vom Mittwoch. Sie sollte drei Gruppen umfassen: die Opposition, unabhängige Kräfte und diejenigen, die loyal zur bisherigen Führung stünden. Probleme könnten bei den Friedensgesprächen in Genf gelöst werden.

Am Mittwochnachmittag lehnte die syrische Opposition nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters jedoch den Vorschlag des Machthabers Assad ab. Syrien brauche eine vollständig umgebildete Regierung mit exekutiven Vollmachten. Dies sei nicht möglich, solange Bashar al-Assad am politischen Prozess teilnehme, sagte George Sabra, Vertreter der syrischen Opposition.

UN-Sondergesandter hofft auf weitere Gespräche

Die Verhandlungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen sollen im April in großer Runde fortgesetzt werden. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hofft, mit Beratungen über den politischen Übergang zu beginnen. Dies ist einer der großen Knackpunkte neben der künftigen Rolle Assads. Die syrische Regierungsdelegation will diese ausklammern, die Opposition besteht dagegen darauf, Assads Zukunft zu thematisieren.

Die Genfer Gespräche sollen den seit fünf Jahren anhaltenden Syrien-Konflikt lösen. Assad sagte, es werde lange dauern, den Terrorismus zu besiegen. (rtr)

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