Berlin –

Regierung erwartet 3,6 Millionen Flüchtlinge bis 2020

Berlin.  Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland wird nach Schätzungen der Bundesregierung mehrere Jahre andauern: Von 2015 bis 2020 werde für die Haushaltsplanung mit insgesamt 3,6 Millionen Menschen gerechnet, bestätigten Regierungskreise dieser Zeitung am Donnerstag. Es handele sich um eine „technische Annahme“, realistisch lasse sich die Zahl nicht abschätzen. Nach der Kalkulation würden zwischen 2016 und 2020 jährlich durchschnittlich eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen. 2015 waren 1,1 Millionen Menschen eingereist.

In den vergangenen Tagen sank die Zahl der einreisenden Flüchtlinge vorübergehend stark – am Mittwoch wurden nach Polizei-Angaben nur 140 Einreisen festgestellt. Als Hauptgrund für die niedrigen Zahlen vermutet die Bundespolizei das winterliche Wetter. Doch könnten auch Behinderungen entlang der Balkanroute eine Rolle spielen.

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sagte, Zäunebauen auf dem Balkan bringe nur kurze Entlastung. Die Aufnahme von 500.000 Flüchtlingen im Jahr lasse sich schaffen, sagte er, „aber nicht auf Dauer“. Er warnte davor, mit nationalen Grenzschließungen die Folgen der Flüchtlingskrise auf Griechenland abzuladen. Ein „Absaufen“ Griechenlands müsse verhindert werden. Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderten bei einer SPD-Konferenz eine rasche Verständigung auf ein milliardenschweres Integrationskonzept von Bund und Ländern. Darüber wird derzeit beraten, Anfang März sollen Eckpunkte vorliegen. Die Gespräche laufen aber stockend. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte in einem Brief an seine Ministerkollegen Andrea Nahles (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) eine Gesamtstrategie der Regierung zur Sprachförderung und Integration

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