Flüchtlinge

Innenminister de Maizière: Grenzkontrollen werden verlängert

Thomas de Maizière sieht die Grenzkontrollen als Erfolg.

Thomas de Maizière sieht die Grenzkontrollen als Erfolg.

Foto: Adam Berry / Getty Images

Die Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen gehen weiter. Die erzielten Erfolge bei der Flüchtlingsregistrierung sprechen dafür.

Berlin.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht nach einem Medienbericht von Erfolgen bei der Flüchtlingsregistrierung, die die Grenzkontrollen möglich machten. Deshalb sollten die bis Mitte Februar begrenzten Kontrollen von Flüchtlingen auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wie de Maizière dem Sender MDR Info sagte.

Auf eine entsprechende Frage zu der Verlängerung der Kontrollen sagte er: „Sicher. Ich sehe keinen Zeitpunkt voraus, wo wir das beenden können.“ Man sei seit einigen Wochen imstande, dass nahezu jeder Flüchtling, der nach Deutschland komme, vollständig registriert und erfasst werde. „Eine Verteilung ohne Registrierung gibt es dann nicht mehr. Wir weisen auch Menschen zurück, die keine gültigen Einreisepapiere haben und kein Asyl in Deutschland beantragen.“

Nicht die erste Verlängerung

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszuzugs hatte Deutschland am 13. September 2015 die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Der besondere Fokus liegt auf der deutsch-österreichischen Grenze. Die Regelung wurde seither mehrmals verlängert und besteht derzeit bis zum 13. Februar.

Zum unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik sagte de Maizière, im Ziel sei man sich einig, die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig reduzieren zu wollen. Da sei auch schon viel gelungen: „Wir hatten im Januar im Durchschnitt eine deutlich niedrigere Zahl, zum Teil unter 2000 pro Tag. Das ist noch nicht genug, und da gibt es auch einen Effekt wegen des Winters.“

Die Bundesregierung setze – solange es Chancen gebe – auf eine europäische Lösung: „Und das bedeutet: Sicherung der Außengrenzen, Verhandlungen mit der Türkei und Hilfe vor Ort.“ (dpa)