Militär

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

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Bis auf 130 waren alle Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan abgezogen: Jetzt wird die Einsatz-Truppe wieder auf 980 aufgestockt.

Bis auf 130 waren alle Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan abgezogen: Jetzt wird die Einsatz-Truppe wieder auf 980 aufgestockt.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Mehr Soldaten, längerer Einsatz: Der Bundestag hat am Donnerstag das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan bis Ende 2016 verlängert.

Berlin.  Der Bundestag hat den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan gestoppt. Mit der großen Mehrheit von 79,7 Prozent der Stimmen beschloss das Parlament am Donnerstag die Aufstockung der Bundeswehrtruppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 Soldaten im nächsten Jahr. Ursprünglich war geplant, dass die internationalen Truppen sich schon 2016 in die Hauptstadt Kabul zurückziehen. Jetzt sollen 12.000 Soldaten über das ganze Land verteilt bleiben.

Grund ist die angespannte Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland. Ein Zurück zum – 2014 beendeten – Kampfeinsatz soll es aber nicht geben. Der Auftrag der Soldaten bleibt auf Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte beschränkt.

Verteidigungsministerin von der Leyen: Nato hat sich verschätzt

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass die Bundeswehr noch Jahre im Land bleiben muss. Sie räumte ein, dass die Nato sich beim Abzug verschätzt hat. „Der ursprüngliche Plan war zu ehrgeizig, er war zu schnell“, sagte sie. „Es hat die Taliban ermutigt.“ Der Abzug müsse sich nun alleine an der Lage und nicht mehr an starren Zeitlinien orientieren. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich Unions- und SPD-Abgeordnete für die Verlängerung des Mandats aus. Die Opposition stimmte mehrheitlich dagegen.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, betonte, die Verlängerung des Mandats falle niemandem leicht, weil damit das Eingeständnis verbunden sei, „dass wir nicht so weit gekommen sind wie wir wollten“. Mit Blick auf die Sicherheitslage am Hindukusch sagte er, es sei „unrealistisch“, Flüchtlinge in das Land zurückzuschicken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wirbt dafür, afghanische Asylbewerber aus Deutschland in sichere Gebiete zurückzuführen.

Während die Grünen mit der Koalition darin übereinstimmen, dass sich insgesamt die Lage in Afghanistan verbessert habe, erklärte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz: „Der Nato-geführte Krieg ist gescheitert.“ Sie verlangte, die deutschen Soldaten zurückzuholen. Die sicherheitspolitische Expertin der Grünen, Agnieszka Brugger, kritisierte das Ausbildungsmandat als zu unbestimmt. Es berge die Gefahr eines „Rutschbahneffekts“ zurück in kriegerische Auseinandersetzungen.

Radikalislamische Taliban eroberte vorübergehend wieder Kundus

Die Bundeswehr war zur gefährlichsten Zeit 2010 und 2011 mit bis zu 5350 Soldaten in Afghanistan, der größte Teil davon im Norden des Landes. Dann begann der Abzug. Seit Anfang 2015 tragen afghanische Armee und Polizei alleine die Verantwortung für die Sicherheit im Land, bekamen die radikalislamischen Taliban aber nicht in den Griff.

Im September eroberten die Aufständischen vorübergehend das nordafghanische Kundus und damit erstmals eine Provinzhauptstadt. Dort war bis 2013 die Bundeswehr stationiert. „Wir dürfen nichts schönreden. Das Jahr 2015 ist ein hartes Jahr für Afghanistan gewesen“, sagte von der Leyen.

Der Kampfeinsatz der Nato-geführten internationalen Afghanistan-Truppe endete vor knapp einem Jahr. Daran knüpfte der Ausbildungseinsatz an, der eigentlich nur bis Ende dieses Jahres vorgesehen war. Anfang Dezember hatte bereits die Nato beschlossen, den Einsatz zu verlängern. Danach bleibt die Allianz auch 2016 wie bisher mit etwa 12.000 Soldaten in der Hauptstadt Kabul und in den Regionen präsent. Die USA stellen mit 9000 Soldaten das größte Kontingent. (dpa/epd/rtr)

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