Türkei

Türkei wählt nach nur fünf Monaten das Parlament neu

Die Türken wählen am Sonntag ein neues Parlament. Umfragen vor der Wahl sagten ein ähnliches Ergebnis wie bei der Wahl im Juni voraus.

Der Wahlkampf ist vorbei: Am Sonntag wählt die Türkei ein neues Parlament.

Der Wahlkampf ist vorbei: Am Sonntag wählt die Türkei ein neues Parlament.

Foto: MURAD SEZER / REUTERS

Istanbul.  In der Türkei hat am Sonntagmorgen die Neuwahl des Parlaments begonnen. Im Osten des Landes öffneten die Wahllokale um 7 Uhr (Ortszeit/5 Uhr MEZ), im Rest der Türkei eine Stunde später. Es ist bereits die zweite Wahl in diesem Jahr. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Neuwahl ausgerufen, als nach der Abstimmung am 7. Juni keine Regierungskoalition zustande kam.

Umfragen zufolge sieht es nicht danach aus, dass die islamisch-konservative AKP von Präsident Erdogan die zuletzt verlorene absolute Mehrheit zurückgewinnen kann. Sollte sie weniger als die Hälfte der 550 Parlamentssitze auf sich vereinigen, gilt die sozialdemokratische CHP als aussichtsreicher Koalitionspartner. Auch ein Bündnis mit der nationalistischen MHP ist denkbar. Spannend dürfte auch werden, ob die pro-kurdische HDP erneut den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde schafft.

Die Wahl findet vor dem Hintergrund eines abkühlenden Wirtschaftswachstums statt. Außerdem spielte im Wahlkampf der wieder ausgebrochene Kurden-Konflikt und die durch den Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien entstandene Flüchtlingskrise eine Rolle.

Parlamentswahl in der Türkei: Wahlsystem und Mehrheiten

Parteien in der Türkei müssen mindestens zehn Prozent der Stimmen erhalten, um ins Parlament einzuziehen. Die Hürde ist damit doppelt so hoch wie in Deutschland. Sie benachteiligt kleine Parteien und Minderheiten.

Die 550 Sitze der Nationalversammlung werden je nach Bevölkerungszahl auf die 81 Provinzen der Türkei verteilt. Vergeben werden sie nach einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

Mit 276 Sitzen kann eine Partei alleine regieren. Um die Verfassung zu ändern, ist eine Zweidrittelmehrheit (367 Abgeordnete) nötig. Eine 60-Prozent-Mehrheit (330 Abgeordnete) reicht allerdings aus, um das Volk in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abstimmen zu lassen. In diesem Referendum wäre dann nur eine absolute Mehrheit nötig.

Bei der Wahl im Juni stürzte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von 49,8 Prozent (2011) auf 40,9 Prozent der Stimmen ab. Sie kam nur noch auf 258 Sitze. Die größte Oppositionspartei - die Mitte-Links-Partei CHP - gewann 25 Prozent (2011: 26 Prozent) und stellte 132 Abgeordnete.

Die ultrarechte MHP erreichte 16,3 Prozent (2011: 13 Prozent), 80 Abgeordnete zogen für sie ins Parlament ein. Die pro-kurdische HDP stellte ebenso viele Abgeordnete, obwohl sie bei ihrer ersten Parlamentswahl mit 13,1 Prozent auf weniger Stimmen kam als die MHP. (rtr/dpa)