Codeshare-Krise

Atempause im Streit um Flugplan der Air Berlin

Die Krise um 29 Flüge der Air Berlin vorerst überstanden. Es bedurfte eines Gerichtsentscheids, bis der Bundesverkehrsminister reagierte.

Die Nordbahn am Flughafen Schönefeld ist saniert. Eine gute Nachricht. Doch schon droht neuer Ärger

Die Nordbahn am Flughafen Schönefeld ist saniert. Eine gute Nachricht. Doch schon droht neuer Ärger

Foto: Laessig / DAVIDS/Dirk Laessig

Berlin.  Ein schöner Moment. Flughafenchef Karsten Mühlenfeld steht auf der fertig sanierten Rollbahn des Flughafens Schönefeld und lächelt ausnahmsweise einmal entspannt. „Wir freuen uns, dass wir die Sanierung der Nordbahn im Zeit- und Kostenrahmen erfolgreich abschließen konnten“ , sagt er am Freitag. Knapp ein halbes Jahr haben die Arbeiten gedauert, rund 50 Millionen Euro hat es gekostet, die marode Piste auf Vordermann zu bringen. Sie soll nach der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER weiter genutzt werden. Dunkler rutschfester Spezial-Asphalt 3600 Meter lang, 45 Meter breit.

Offiziell freigegeben wird die Start- und Landebahn in der Nacht zum Sonntag, rechtzeitig zum Winterflugplan - um 5.45 Uhr startet eine Condor nach Hurghada, um 5.55 Uhr landet eine Maschine von Germania aus Antalya auf der modernen Piste. Über das Rollfeld weht ein kräftiger Wind. Die Sonne schafft es nur schwer, durch die dunklen Wolken am Himmel zu kommen. Ein Bild mit Symbolik. Denn es gibt schon wieder neue Hiobsbotschaften.

Air Berlin und Etihad teilen sich Strecken

Wie ein Damoklesschwert schwebte bis Freitag Nachmittag über den guten Nachrichten aus Schönefeld die Frage, ob der Flugplan von Air Berlin kippt und womöglich die angeschlagene Airline in den Abgrund reißt. In dem Winterflugplan, der ab Sonntag gilt, bietet Air Berlin mit Etihad 65 Codeshare-Strecken pro Woche an, für die bereits Tickets verkauft wurden. Das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig bezweifelt, dass 29 dieser Flüge durch ein Abkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten gedeckt sind.

Schließlich war es das Verwaltungsgericht Braunschweig, das den Streit klärte. Die Fluggesellschaft Etihad, die knapp 30 Prozent von Air Berlin hält, hatte dort eine einstweilige Verfügung beantragt. Das Gericht verpflichtete das Luftfahrtbundesamt, Etihad den Winterflugplan befristet bis zum 8. November 2015 zu genehmigen. Am Abend legte der Bund nach und erteilte eine „letztmalige“ Ausnahmegenehmigung, die bis 15. Januar 2016 befristet ist.

Umsätze von 255 Millionen Euro erzielt

Diese gemeinsam vermarkteten Flüge der Air Berlin tragen eine Nummer (Code) von Etihad. Sie bringen Fluggäste mit einem Air-Berlin-Ticket nach Abu Dhabi und von dort zu 35 Destinationen in Asien und im pazifischen Raum. In umgekehrter Richtung fliegen Etihad-Passagiere aus dem Asien-Pazifik-Raum mit Air Berlin deutsche Flughäfen und von dort andere internationale Ziele an.

Nach Darstellung der Air Berlin hängen Umsätze in Höhe von 140 Millionen Euro von diesen Flügen ab – angesichts eines Jahresumsatzes von mehr als vier Milliarden Euro ein eher kleiner Betrag. Seit 2012 haben zwei Millionen Passagiere diese Strecken der beiden Fluggesellschaften benutzt, wodurch Air Berlin nach Unternehmensangaben Umsätze von 255 Millionen Euro erzielte. Dabei erbrachte Etihad einen Beitrag von rund 1,4 Millionen für Flüge von Air Berlin, letztere steuerte 600.000 Passagiere für Etihad bei.

Ausnahmegenehmigungen für Air Berlin

Das Luftfahrtbundesamt, eine dem Bundesverkehrsminister unterstellte Behörde, hat die strittigen Strecken von Januar 2012 bis August 2014 in sechs Flugplanperioden genehmigt. Dann interpretierte das Ministerium das Luftverkehrsabkommens mit den Emiraten neu und stellte die Rechtmäßigkeit der Flüge in Frage. Der Vertrag erlaube nicht alle der von Etihad beantragten Codeshare-Flüge, heißt es nun im Ministerium. Air Berlin und Etihad berufen sich darauf, dass die Behörde die letzten zwei Flugpläne stets mit Ausnahmegenehmigungen durchgewunken habe.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat über die gemeinschaftlich durchgeführten Flüge nicht entschieden. „Die Gespräche mit den Vereinigten Arabischen Emiraten zu Codeshare-Flügen sind bisher ohne Ergebnis verlaufen“, sagte ein Sprecher der Ministeriums am Freitag. Es gebe keinen neuen Stand.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, das in einem Brief an die Dobrindt-Behörde und die Bundeskanzlerin Druck auf den Minister ausgeübt hatte, erklärte: „Wir wünschen uns eine einvernehmliche Lösung.“

Zornige Reaktion des Regierenden Bürgermeisters

Jetzt platzte dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller der Kragen: „Es ist absolut inakzeptabel, dass der Bundesverkehrsminister noch immer nicht die CodeShare-Flüge für Air Berlin genehmigt hat und Etihad sich jetzt sogar gezwungen sieht, rechtliche Schritte zu gehen.“ Schon im April habe er Dobrindt aufgefordert, nicht von der bisherigen Genehmigungspraxis abzuweichen und so Air Berlin nicht in unzumutbare wirtschaftliche Unwägbarkeiten zu bringen.

Unterstützung hatte Air Berlin im Laufe der Woche von der Landespolitik erhalten. Zuletzt hatte sich CDU-Fraktionschef Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Airline, Stefan Pichler, „tief besorgt“ über die Situation des Unternehmens gezeigt. Am Freitag warnte Innensenator Frank Henkel (CDU) in einem Brief an seinen Parteifreund, Kanzleramtschef Peter Altmaier vor „dramatischen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Air Berlin“.

Auch Christian Wiesenhütter, Vize-Chef der IHK Berlin, fordert ein schnelles Signal des Ministers: „Gerade zu Beginn des Winterflugplans kann es doch nicht sein, dass Fluggäste, Berlinbesucher und Business-Reisende Woche für Woche bangen müssen, ob ihre Flugverbindung noch gültig sein wird.“

Flughafen-Chef hofft auf Rettung der Airline

Flughafenchef Karsten Mühlenfeld sagte: „Air Berlin ist unser größter Kunde.Wir wollen, dass die Airline wettbewerbsfähig bleibt und prosperieren kann.“ Wie wichtig Air Berlin sei, habe er im Aufsichtsrat, in dem auch der Bund vertreten ist, immer wieder deutlich gemacht.

Vize-Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider (SPD) und Brandenburgs Flughafenkoordinator sagt: „Ich hoffe, dass der Bund Augenmaß und Vernunft walten lässt.“ Ministerpräsident Dietmar Woidke habe sich mehrmals beim Bund zugunsten einer Lösung für Air Berlin eingesetzt.

Pichler hat bislang kein Sanierungskonzept für die seit Jahren angeschlagene Fluggesellschaft vorgelegt. Bei der Präsentation der Quartalszahlen im August 2015 (Umsatz: 1,07 Milliarden Euro, operativer Verlust 15,9 Millionen Euro) hatte er angekündigt, das Netz werde überarbeitet und man wolle sich auf wichtige Märkte konzentrieren. Zur Frage des Personalabbaus wollte sich der Chef von 8400 Beschäftigten nicht äußern.