Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hat vor einem endgültigen Militärabzug aus Afghanistan gewarnt. „Ich finde, wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte über 2016 hinaus unterstützen und weiter helfen, Sicherheit herzustellen“, sagte Hellmich der Morgenpost. Er fügte hinzu, „wir können nur bleiben, wenn andere auch dabei sind“. Er wolle wissen, „was die USA machen“. Die Afghanistan-Frage stehe auf der Tagesordnung, spätestens im Oktober beim nächsten Treffen der Nato-Verteidigungsminister.
Zur Begründung seiner Forderung sagte Hellmich, die Sicherheitslage sei „sehr verworren“. Im Land herrsche große Furcht „vor den schwarzen Fahnen des Islamischen Staates (IS)“. Junge, gut ausgebildete Afghanen säßen „aus Angst vor der Terrororganisation auf gepackten Koffern“ – für Hellmich potenziell die nächste große Flüchtlingswelle nach Europa.
Hellmich, der gerade aus Afghanistan zurückgekehrt ist, sagte, im Norden sei die Lage relativ sicher. Aber schon in die Hauptstadt Kabul habe eine Gruppe von Verteidigungspolitikern aus Sicherheitsgründen nicht mehr fahren können. „Die Situation ist nicht gerade besser geworden“, so Hellmich. Die UN-Mission UNAMA solle fortgesetzt werden, forderte der SPD-Politiker. UNAMA soll beim Staatsaufbau und bei der Vorbereitung von Wahlen helfen. Ohne eine Kurskorrektur endet das Mandat der Bundeswehr zum Jahresende, und die letzten Soldaten müssten das Land am Hindukusch spätestens zum 31. März 2016 verlassen. Nach dem Abzug der Kampftruppen ist die Bundeswehr derzeit mit 800 Soldaten am Hindukusch vertreten.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte kürzlich bei einem Besuch in Afghanistan erklärt, dass Deutschland auch nach dem endgültigen Abzug der Bundeswehr Hilfe beim Wiederaufbau der Bundeswehr leisten werde. „Afghanistan und Deutschland bleiben gute alte Freunde. Das ist eine Freundschaft ohne einen Endtermin“, so Steinmeier.
san

