Worms

Kinderministerin an die Macht

Manuela Schwesig wirbt auf ihrer Sommertour für mehr staatlich organisierte Erziehung

Worms.  Es passt alles an diesem Morgen im Kindertreff 93 im Wormser Brennpunktviertel Neuhausen: Die Sonne strahlt. Die Honoratioren auch. Und die blonde Frau im leuchtend türkisfarbenen Hosenanzug erst recht. „Ich bin die Manuela, und ich bin eure Kinderministerin. Gefällt euch denn eure Kita?“ „Jaaa!“, jubeln die Kinder. Und ein kleiner Junge seufzt einer Radioreporterin ins Mikrofon: „Die will ich heiraten.“

Es sind meistens Kinder da, wo Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) auftaucht. Und dann entsteht überall dasselbe Bild. Die Ministerin geht in die Hocke, auf Augenhöhe. Sie fragt nach Namen. Und die Fotografen drücken auf den Auslöser. Die Familienministerin ist ein dankbares Motiv: Sie sieht blendend aus, sie kann hinreißend lächeln, die Kameras lieben sie. Auch die Menschen, die Schwesig besucht auf ihrer Sommerreise durch die deutschen Lande, sind glücklich. Wie an diesem Donnerstag.

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) überreicht einen Korb mit Pfälzer Wein, einen, den er auch schon mal Gerhard Schröder überreicht hat, als der noch Kanzler war. „Ganz so weit ist es bei dir noch nicht, aber wir freuen uns, dass du so an deiner Karriere bastelst. Mit deiner Kanzlerrede kannst du ja wiederkommen“, sagt Held. So weit ist es also tatsächlich schon gekommen. Es fällt das K-Wort im Zusammenhang mit der Familienministerin. „Warum nicht?“, sagt Held. „Den nötigen Esprit hat sie. Und ein Duell Frau gegen Frau wäre doch reizvoll!“

Sie ist ein „Aktivposten“ der SPD

Ein Gedankenspiel, mehr natürlich nicht zu diesem Zeitpunkt. Aber selbst Beobachter, die Schwesig anfangs nicht ernst genommen hatten, müssen inzwischen eingestehen: Die erst 41 Jahre alte Ministerin ist zu einem der wichtigsten Aktivposten für die SPD in der Regierung geworden. Ihre Themen haben Konjunktur. Sie wirkt authentisch. Und sie ist zäh. Bei den Genossen bringt ihr das inzwischen Respekt ein.

Am Vortag war sie mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Tour. Auch die war voll des Lobes. „Ich schätze an Manuela Schwesig ihre Geradlinigkeit und Klarheit. Sie ist die Ministerin, die ihre Themen wirklich lebt“, sagte Dreyer, wie Schwesig in der SPD. „Und ich bewundere ihre Hartnäckigkeit. Sie erreicht ihre Ziele mit Gelassenheit und langem Atem, aber sie bleibt immer dran.“

Da könnte Dreyer recht haben. Wie ein Mantra wiederholt Schwesig die Dinge, die ihr wichtig sind, bis sie irgendwie zum Allgemeingut geworden sind. Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Partnerschaftlichkeit. Familienarbeitszeit. Kitaausbau. Beim Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in die Kita schicken, hatte sie zunächst weniger Glück, das musste sie umsetzen, obwohl sie dagegen war.

In den Koalitionsverhandlungen hatte die SPD der Union noch angeboten, den Ländern das Geld zur freien Verwendung zu geben, für ein Landesbetreuungsgeld, für den Kitaausbau, was auch immer. Aber die CSU bestand auf einer bundesweit einheitlichen Regelung. Seit das Bundesverfassungsgericht die Leistung genau aus diesem Grund am 21. Juli gekippt hat, ist der Streit um die frei werdenden Gelder wieder entbrannt. Und damit die ideologische Debatte.

Schwesigs Haltung dazu ist klar. Sie will, dass die Betreuungsgeld-Milliarde in den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung fließt. Den Familien dürfe jetzt nichts weggenommen werden, sagt Schwesig – und fügt listig hinzu: „Diese Grundsatzentscheidung ist in der Koalition leider noch nicht gefallen.“

Tatsächlich hatte die Union eine für den 13. August geplante Telefonkonferenz der Familienpolitiker platzen lassen – das Thema ist offenkundig Chefsache. Die Koalitionsspitzen müssen darüber Anfang September entscheiden. Bisher hält sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bedeckt, ob er die Milliarde herausrücken will. Formal fällt das Geld zunächst einmal in seinen Etat zurück. Nichtsdestotrotz wird in den Ländern bereits fleißig Wahlkampf damit gemacht. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird am 13. März abgestimmt. Vor allem die rheinland-pfälzische CDU-Herausforderin Julia Klöckner will sich das Thema Familienpolitik nicht entgehen lassen. Klöckner will mit den wegfallenden Geldern ein Landesfamiliengeld für Familien mit Kindern unter zwei Jahren einrichten.

Schwesig will mehr Kitaausbau. Bei BASF in Ludwigshafen, wo die Ministerin auf ihrer Sommertour zum Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“ geladen ist, spricht sie über eine weitere Idee: „Familienarbeitszeit“, eine 32-Stunden-Woche für junge Eltern bei staatlichem Lohnausgleich. Die war zwar von Merkels Sprecher in die Tonne getreten worden, doch Schwesig bleibt dran. Inzwischen ist die Familienarbeitszeit offizielles SPD-Projekt und dürfte im Wahlkampf 2017 eine Rolle spielen. Familie und Arbeit – da ist Familie Schwesig Vorbild: Der Ehemann hat seine Arbeitszeit reduziert, um in Schwerin für den gemeinsamen Sohn da zu sein.