Es ist schon erstaunlich, wie leicht sich in Deutschland Antiamerikanismus schüren lässt. Die Geheimdienstaffäre ist ja nur das jüngste Beispiel, die westliche Führungsmacht der Arroganz, des Eigeninteresses und der Ignoranz zu bezichtigen. Natürlich hat eine Weltmacht andere Ansprüche als eine auf die Ökonomie konzentrierte Mittelmacht wie Deutschland. Natürlich bieten die USA als derzeit einzig verbliebene wirkliche Weltmacht Angriffsflächen; bisweilen sind die auch in einer Arroganz der Stärke zu finden, die einer auf Konsens bis hin zum Pazifismus neigenden Gesellschaft wie der unseren schwer ankommt.
Aber es bleiben entscheidende Grundpfeiler, auf die sich das transatlantische Bündnis stützt. Dazu gehören der Einsatz für Freiheit, Menschenwürde und Unabhängigkeit. Im Einzelfall mag darüber gestritten werden, ob Amerika diese Werte immer mit voller Ernsthaftigkeit verfolgt. Außer Zweifel steht dagegen, dass Amerika für uns Deutsche immer ein verlässlicher Partner war, wenn es entscheidend darauf ankam: bei der Blockade West-Berlins, als Schutzmacht im Kalten Krieg, als entscheidender westlicher Anwalt der Wiedervereinigung.
Die Bedeutung dieser Partnerschaft, auch der Freundschaft, ist keineswegs geringer geworden. Eher größer. Die Globalisierung zwingt zur Kooperation, weil kein Land allein mehr Herausforderungen und Bedrohungen gewachsen ist, denen Wohlstand und Sicherheit ausgesetzt sind. Die Geheimdienstaffäre hat dies viele Deutsche bis hinein in die Führungsetage einer Regierungspartei vergessen lassen. Verbannt aus der Wahrnehmung scheint, dass Geheimdienste auf gegenseitiges Vertrauen angewiesen sind, um gewonnene Informationen auszutauschen. Von dieser Kooperation profitiert Amerika, mehr aber noch Deutschland mit seinem vergleichsweise bescheidenen Geheimdienstapparat. Ihr verdanken wir zweifellos auch, dass es hierzulande bislang keinen schwereren terroristischen Anschlag gegeben hat.
Das alles gerät durch den fast schon masochistische Züge annehmenden Aufklärungsdrang in Gefahr, dem seit Wochen der Bundesnachrichtendienst (BND) und sein US- Counterpart NSA ausgesetzt sind. Wohl haben die Schlapphüte auf beiden Seiten Fehler gemacht. Der Rest ist noch immer Spekulation. Auch deshalb, weil Geheimdienste eben nicht alles offenbaren dürfen, wollen sie nicht blind werden. Wer dennoch jakobinerhaft auf der Herausgabe der NSA-Spähliste besteht, verkennt – aus welchen Gründen auch immer – die Regeln des Geheimdienstgeschäfts. Und riskiert die weitere engere Kooperation im konkreten Fall mit der NSA. Wobei auch noch völlig ungewiss ist, wie aussagekräftig die Liste der Handynummern und E- Mails überhaupt ist.
Der Bundeskanzlerin in diesem Zusammenhang „Unterwürfigkeit“ und mangelndes „Rückgrat“ gegenüber Amerika vorzuwerfen, wie es SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi, ihr Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel tun, hat denn auch weniger mit der Erwartung nach Aufklärung zu tun, sehr viel dagegen mit Parteitaktik. Die im Umfragetief verharrende SPD will offenbar die Geheimdienstaffäre missbrauchen, um Stimmen aus dem traditionell antiamerikanisch positionierten linken Lager zurückzugewinnen. Ganz nach dem Vorbild ihres Ex-Kanzlers Gerhard Schröder. Der rettete seine Wiederwahl 2002 angesichts des bevorstehenden Irakkriegs durch eine Antikriegskampagne gegen Amerika.
In Washington wird schon überlegt, die Kooperation mit dem BND einzuschränken. Ob Gabriel selbst Rückgrat beweisen und sich zu dem bekennen wird, was er jetzt zur Offenlegung der NSA-Praxis verlangt hat, sollte irgendwann ein terroristischer Anschlag Deutschland schockieren? Die Sicherheit der Bürger zu schützen ist das Primat jeder Regierung. Das muss auch für einen Vizekanzler, der ernst genommen werden will, Vorrang haben vor dem Schüren antiamerikanischer Stimmung.

