Finanzkrise

Griechenlands Superminister Varoufakis wankt

Der Ton zwischen Deutschland und Griechenland wird immer rauer. Auch Janis Varoufakis gerät unter Druck. Der Finanzminister muss nun auch beißenden Spott und Kritik seiner Landsleute aushalten.

Eveline Widmer-Schlumpf kann warten. Lange sogar. In den vergangenen anderthalb Jahren musste die Schweizer Finanzministerin lernen, im Umgang mit ihren griechischen Kollegen geduldig zu sein. Vor 13 Monaten war sie nach Athen gereist. Widmer-Schlumpf hatte einen konkreten Vorschlag für ein Steuerabkommen der beiden Länder im Gepäck. Griechenlands reiche Steuerflüchtlinge sollten endlich zur Kasse gebeten werden. Alles sorgfältig besprochen. Doch seitdem haben die Schweizer in der Sache nichts mehr gehört, heißt es beim zuständigen Staatssekretariat in Bern. Aus Athen meldet sich niemand.

Auch Janis Varoufakis hat sich bislang nicht mit Widmer-Schlumpf in Verbindung gesetzt. Das ist erstaunlich. Denn ursprünglich war die vom linksradikalen Syriza-Bündnis geführte Regierung mit dem erklärten Ziel angetreten, Griechenlands Elite endlich für die Lasten der Krise zur Kasse zu bitten. Reeder, Künstler, Ärzte, Handwerker, Politiker – alle sollten zahlen, die große Vermögen am griechischen Fiskus vorbei aufgehäuft und ins Ausland gebracht hatten. So das Versprechen. Bei den Wählern kam das gut an. Nur der neue Finanzminister unternimmt nicht wirklich etwas. Im Gegenteil, den reichen Reedern hat er in einem Interview quasi schon zugesichert, dass alles so bleibt, wie es ist.

Homestory mit Frau

Varoufakis gilt im Ausland als die schillerndste Figur der griechischen Politik. Kein Medium, das nicht sein Motorrad beschrieben oder seinen unorthodoxen Kleidungsstil psychologisch analysiert hätte. Der Outlaw, der unter den Etablierten für Aufruhr sorgt und den Armen Europas eine Stimme verschafft. Der brillante Wissenschaftler, der die von orthodoxen deutschen Ökonomen dominierte europäische Finanzpolitik vom Kopf wieder auf die Füße stellt. So wollen ihn viele sehen. Doch der griechische Superminister gerät mehr und mehr unter Druck.

Gerade erst sorgte eine Homestory in dem französischen Magazin „Paris Match“ für Furore. Hochglanzfotos zeigen Varoufakis mit seiner Frau Danae in ihrer Athener Wohnung. Sie zeigen den Linkspolitiker strahlend, etwa wie er in einem figurbetonten schwarzen T-Shirt am Klavier sitzt. Eine ganze Reihe von Fotos zeigen Varoufakis mit seiner Frau Danae auf ihrer Dachterrasse mit Blick auf den Parthenon-Tempel auf der Akropolis. Varoufakis und seine Frau im kurzen grünen Kleid ließen sich in verliebter Pose ablichten sowie beim Salatessen und Weintrinken auf ihrer Terrasse.

Von Krisenstimmung ist bei diesen Bildern nichts zu spüren, wie einige Twitter-Nutzer anmerkten. „Die humanitäre Krise in Athen“, kommentierte Chris Giles vom britischen Wirtschaftsblatt „Financial Times“ die Fotoreportage. Andere Twitter-Nutzer erinnerten daran, dass der Wirtschaftswissenschaftler Varoufakis vor seiner Ernennung zum Finanzminister der linksgerichteten Syriza-Regierung sich selbst einmal als „gelegentlicher Marxist“ bezeichnet hatte.

Die Homestory erschien kurz nach einem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. Am Rande hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor Journalisten von einem Gespräch mit Varoufakis berichtet, in dem dieser sich offenbar über den Umgang der Medien mit ihm beklagte. Schäuble kommentierte dies nach eigenen Angaben unter anderem mit den Worten: „Also, dass er jetzt plötzlich naiv in Sachen Kommunikation wäre, hab ich ihm gesagt, das ist mir ganz neu. Aber man lernt ja nie aus.“

Varoufakis hatte die Äußerung dagegen als Beleidigung aufgefasst. Schäuble habe ihn dümmlich-naiv genannt. Der griechische Botschafter in Berlin, Panos Kalogeropoulos, hatte daraufhin am Dienstag offiziell Beschwerde gegen Schäuble eingereicht. Der wies den Vorwurf zurück: „Nein, ich habe meinen Amtskollegen nicht beleidigt, das ist doch Unsinn“, sagte Schäuble am Donnerstag.

Der Streit ist nur ein weiteres Beispiel, wie gereizt die Stimmung zwischen der deutschen und der griechischen Regierung inzwischen ist. Auch am Sonnabend schoss der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos, zugleich Chef der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen und damit Koalitionspartner von Syriza, weitere Spitzen ab. „Wir Griechen erinnern uns genau, dass Herr Schäuble sein Amt als Parteivorsitzender aufgeben musste, weil er in einen Fall von Bestechung verwickelt war“, sagte Kammenos der „Bild“-Zeitung. „Bei aller Kritik an der Korruption in Griechenland ist es ja auch nicht so, dass Deutschland oder Herr Schäuble immer fehlerfrei waren.“ Zugleich drohte er erneut damit, Flüchtlinge von Griechenland aus weiterzuschicken.

Ein Ohnmächtiger auf Abruf

Auch in seiner Heimat sieht man Varoufakis’ Vorgehen mittlerweile mit gemischten Gefühlen. Gesprächspartner in Griechenland berichten, dass sie den Finanzminister für einen Ohnmächtigen auf Abruf halten. Innerhalb von Syriza gehöre Varoufakis nicht zum linken Establishment. Eher gelte er als rechter Ausleger in dem linksradikalen Bündnis. Und anders etwa als sein Parteichef Tsipras pflegt der Finanzminister auch nicht die Attitüde finanziellen Understatements.

Tsipras zum Beispiel wird von seinen Wählern zugutegehalten, dass er eben nicht in den Vierteln der Reichen und Schönen von Athen lebe. Anders als Varoufakis gilt der Ex-Kommunist als höflich und ruhig. Dass Tsipras mit der Vorstellung des amtierenden Finanzministers nicht sonderlich zufrieden ist, gab er inzwischen öffentlich zu Protokoll. Er wolle „weniger Worte hören und mehr Taten“ sehen, sagte Tsipras. Später fügte er hinzu, das gelte natürlich für die gesamte Riege seiner Kabinettsmitglieder.

Am Sonnabend sendete Varoufakis Entspannungssignale. Er halte im Schuldenstreit eine Einigung mit den internationalen Geldgebern bis zum 20. April für möglich. Die Links-rechts-Regierung sei bereit, dafür einige ihrer Wahlversprechen zu verschieben, sagte Varoufakis nach griechischen Medienberichten im italienischen Como, ohne jedoch konkret zu werden. Athen muss bis Ende nächsten Monats eine Reform- und Sparliste vorlegen, um grünes Licht für ausstehende Kredithilfen zu bekommen.

Athen läuft die Zeit davon. Die Finanznot wächst, die Staatskassen sind fast leer. Bis zum 20. März müssen die Griechen in zwei Raten weitere 842 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen und hätten damit die 1,5 Milliarden Euro IWF-Verpflichtungen für März erfüllt.

Schäuble hatte nicht ausgeschlossen, dass es zu einem unfallartigen Euro-Austritt Athens („Grexident“) kommen könnte. Das sehen auch Experten so. Die Gefahr werde mit jedem Tag ohne eine klare Strategie größer: „Athen sitzt mit einem brennenden Feuerzeug auf dem Pulverfass“, sagte am Sonnabend Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin.