Kommentar

Putin muss begriffen haben, was die Stunde schlägt

Mit der vergleichsweise moderaten Reaktion der Europäer muss Schluss sein, sollte der Macho im Kreml Merkel und Hollande brüskieren, meint Jochim Stoltenberg.

Foto: Maxim Zmeyev / AP

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Vor keiner Grausamkeit zurückschreckende islamistische „Gotteskrieger“ drohen das ohnehin bis an den Rand gefüllte Pulverfass Nahost zur Explosion zu bringen. Ihre terroristischen Kämpfer von ähnlich unheilvoller Gesinnung versuchen die westlichen Freiheitswerte wegzubomben, vor Europas südlicher Haustür zerbricht Libyen in einen Failed State. Schließlich ist bei uns in Europa der Traum vom Beginn des unendlichen Friedens nach Ende des Kalten Kriegs endgültig geplatzt. Spätestens seit Wladimir Putin in der Ukraine das Zündeln nicht lassen will und mit imperialem Gehabe Grenzen und Souveränitätsrechte infrage stellt, die Russland selbst wiederholt völkerrechtlich beurkundet hat.

Wie bedrohlich die Lage im so oft beschworenen gemeinsamen „Europäischen Haus“ mittlerweile ist, unterstreicht auf dramatische Weise der Krisentrip von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Moskau. Kaum erinnerlich, dass die beiden wichtigsten europäischen Partner je in einer gemeinsamen Mission den verzweifelten Versuch wagten, einen die Friedensordnung ignorierenden Provokateur doch noch zur Vernunft und damit zum Einlenken zu bewegen.

Wladimir Putin hat hoch gepokert. Um ihn, den machtbewussten und in der Heimat trotz der Wirtschaftskrise weiter populären Kremlchef für einen zunächst auch in der Realität deeskalierenden ersten Schritt – und dann in einem zweiten für eine souveräne, selbstbestimmte Ukraine – zu gewinnen, bedarf es einer Lösung, die Putin das Gesicht wahren lässt. Erst vor ein paar Tagen hat die Kanzlerin einen ersten Versuch gewagt, als sie Putins Vorschlag eines gemeinsamen Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok aufnahm. Vergeblich. Spätestens jetzt, da Angela Merkel zusammen mit Hollande in Moskau auftritt, muss Putin begriffen haben, was die Stunde schlägt, was auch für ihn auf dem Spiel steht.

Mit der vergleichsweise moderaten Reaktion der Europäer muss Schluss sein, sollte der Macho im Kreml, der bei Weitem nicht so stark ist, wie er tut, Merkel und Hollande brüskieren. Westliche Waffenlieferungen, gar die Aufnahme der Ukraine in die Nato sind keine vernünftige Antwort. Wohl eine spürbare Verschärfung der Wirtschaftssanktionen, die Putins Russland als das entlarven, was es in Wirklichkeit ist: wirtschaftlich schwer erkrankt, militärisch zum großen Schlag nicht mehr fähig und gesellschaftspolitisch ohne jede Anziehungskraft. Jochim Stoltenberg