Schwarz-Rot

16 Köpfe, 100 Tage – So regiert Merkels Kabinett

Die Anfangsphase der neuen Regierung ist vorbei: Was ist gut gelaufen, was schlecht? Welcher Minister hat überzeugt, welcher enttäuscht? Zeit, um erste Kopfnoten an Schwarz-Rot zu vergeben.

Schwarz-Rot regiert jetzt seit 100 Tagen. Die Koalitionsverhandlungen dauerten so lange wie nie zuvor, und an manchen Tagen war es ein Krampf. 77 Menschen saßen an einem großen Tisch, am Ende war der Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“ 130 Seiten dick, aber ohne roten Faden. (Zum Vergleich: 1961 umfasste der Koalitionsvertrag nur neun Seiten.)

Bisher gab es noch keinen Koalitionsausschuss. Die großen Drei machen, wie letztlich auch in den Koalitionsverhandlungen, alles unter sich aus. Die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) führen ihren Laden eng.

Der Start war eher müde, nur die SPD-Minister und Ursula von der Leyen (CDU) drehten auf. Das hat zwei Gründe. Erstens waren sie vier Jahre in der Opposition, da haben sich bei ihnen viele Ideen angestaut. Zweitens glauben die Sozialdemokraten rein ideologisch viel mehr als die Bürgerlichen von der Union, dass die Gegenwart verbessert werden muss. Untypisch für die Union ist nur die neue Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen blüht nach ein paar eher tristen Jahren im Arbeitsministerium wieder auf.

Die Edathy-Affäre hätte die Koalition fast zerrissen: Die CSU ging nach dem Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann los. Doch mittlerweile ist wieder Ruhe eingekehrt. Sogar die CSU hat sich entspannt. Auch weil es seit Wochen um Außenpolitik geht: Die Ukraine und die Krim sind in den Mittelpunkt gerückt. Die Akteure der großen Koalition scheinen froh zu sein, kurz durchatmen zu können.