Am Zoll vorbei

Niebel lässt Teppich aus Afghanistan einfliegen

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Am Zoll vorbei hat ein BND-Jet einen Teppich nach Deutschland geflogen, den Entwicklungsminister Niebel in Afghanistan erstanden hat.

Für Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat ein 30 Kilogramm schweres Andenken aus dem gewaltgeplagten Afghanistan ein Nachspiel: Der Politiker habe einen bei einem Besuch in Kabul für Privatzwecke gekauften Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert, bestätigte Niebels Ministerium am Donnerstag „Spiegel Online“. Die SPD forderte Aufklärung.

Bei dem geheimdienstlichen Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich „nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen“ gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft zwischengeparkte Teppich demnach im Jet von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND). „Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung“, erklärte das Ministerium.

„Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen“, ließ sich Niebel zitieren. „Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen“, fügte er hinzu. Nach Angaben von „Spiegel Online“ ist das Knüpfwerk etwa neun Quadratmeter groß und kostete umgerechnet gut 1100 Euro.

Verzollung versäumt

Zur Übergabe des Teppichs am Flughafen Schönefeld erklärte das Ministerium, diese sei „auf dem Rollfeld für nichtkommerzielle Flüge“ erfolgt. Laut „Spiegel Online“ lud ein Fahrer das Souvenir dort von dem BND-Flieger in den Kofferraum. „Durch ein Missverständnis“ sei dann „die unmittelbare Nachverzollung versäumt“ worden, teilte das Ministerium mit. Erst nach der Anfrage von „Spiegel Online“ sei am Mittwoch um „Erteilung eines Steuerbescheids“ gebeten worden.

„Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach“, beteuerte Niebel selbst. Der Minister hatte Afghanistan Mitte März besucht und die große Bedeutung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes betont. Neben besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einem Ausbau der Infrastruktur nannte er die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Staatseinnahmen als wichtige Ziele.

Die SPD drängte Niebel am Donnerstag zur umfassenden Aufklärung. Der Minister müsse erklären, „wie er den entstandenen Schaden beseitigen will“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, „Spiegel Online“. Der Teppich-Vorfall sei „wenig überraschend“. „Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition“, sagte Oppermann. „Minister Niebel verwechselt sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP“, ergänzte er.

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