Kein Umzug nach Berlin

Verteidigungsministerium behält Hauptsitz in Bonn

Der erste Dienstsitz des Bundesverteidigungsministeriums bleibt in Bonn. Das sicherte Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch zu. Allerdings soll sich dennoch etwas ändern.

Das Verteidigungsministerium wird auch nach dem Umbau der Bundeswehr seinen ersten Dienstsitz in Bonn behalten. Das sicherte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und dem Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Frithjof Kühn, bei einem Treffen in Berlin zu. Allerdings könnte die auf 2000 Ministeriumsposten reduzierte Zahl je zur Hälfte auf beide Standorte aufgeteilt werden. De Maizière äußerte den Wunsch, „so viele Dienstposten des Bundesverteidigungsministeriums wie möglich nach Berlin zu holen“. In Bonn sollen dafür andere Bundeswehreinrichtungen wie das Bundesamt für Wehrverwaltung auf die Hardthöhe verlegt werden.

Nimptsch zeigte sich über die Zusicherung erfreut. „Mir geht es um den Erhalt struktursicherer und wertvoller Arbeitsplätze in Bonn. Das Verteidigungsministerium muss in Bonn präsent bleiben, es ist aber ebenso wichtig, in Bonn hochrangige Bundeswehrbehörden anzusiedeln, die unabhängig vom Berlin-Bonn-Gesetz auch in Zukunft in Bonn stationiert bleiben“, sagte er. Wichtig sei, den Stellenwert der Stadt Bonn als Wissenschaftsstandort „mehr als bisher auch durch die Bundeswehr wahrgenommen und anerkannt zu wissen“.

Derzeit ist das Verteidigungsministerium auf Bonn und Berlin aufgeteilt, wobei in Bonn mit 2600 Dienstposten der Großteil angesiedelt ist. In Berlin gibt es lediglich 500 Stellen. Dies soll mit der Bundeswehrreform deutlich geändert werden. De Maizière warb bei dem Treffen nach Angaben eines Sprechers um Verständnis dafür, so viele Mitarbeiter des Ministeriums wie möglich nach Berlin zu holen. Am Mittwoch will de Maizière die Standortentscheidungen bekanntgeben.

Im Gegenzug könne er sich eine Standortgarantie für die Hardthöhe mit mehr als 4000 Bundeswehr-Dienstposten vorstellen, sagte der CDU-Politiker den Angaben zufolge weiter. Derzeit hat die Bundeswehr in Bonn bereits 3470 Dienstposten – ohne die Mitarbeiter des Ministeriums.

Offiziere auf der Hardthöhe begrüßten die Entscheidung. Ein General sagte dapd: „Wir sind froh, dass für uns durch ein Ende der Diskussionen über eine Aufgabe des ersten Dienstsitzes keine Schwierigkeiten mehr entstehen.“ Es sei auch für die „innere Situation“ der Bundeswehr „von großem Nutzen, dass endlich Ruhe in den Alltag der ministeriellen Dienstposten einkehrt“.