Cybercops

Wie Ermittler im Internet nach Straftätern suchen

Chancenlos könnte man ihre Lage nennen. Die Internet-Fahnder des BKA durchforsten regelmäßig die Datennetze nach strafrechtlich relevanten Inhalten. Doch sie sagen selbst: Es ist wäre großer Zufall, wenn sie vorher auf einen Amoklauf stoßen würden.

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Sie müssen die Stecknadel im Heuhaufen suchen. Die Internet-Fahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durchforsten regelmäßig die Datennetze nach strafrechtlich relevanten Inhalten. Die Chancen, einen potenziellen Amokläufer vor seiner Tat aufgrund seiner Ankündigungen im Internet aufzuspüren, sind jedoch äußerst gering.

Es ist unwahrscheinlich, dass ein Fanatiker wie der Norweger Anders Behring Breivik, der sich neun Jahre vor dem Massaker in Oslo schon einmal im Internet in extremer Form geäußert hatte, in Deutschland aufgefallen wäre. Das BKA wollte sich auf Anfrage jedenfalls nicht dazu äußern, wie viel Fahnder in der „Zentralstelle für anlassunabhängige Recherchen in Datennetzen“ arbeiten. Es sind nach Recherchen der Berliner Morgenpost nur zehn. Und die sind hauptsächlich damit beschäftigt, die Verbreitung von Kinderpornografie einzudämmen.

Die Koalitionäre der schwarz-gelben Regierung streiten derweil darüber, ob Daten aus Telefon-, Email- und Internetverbindungen ohne Verdacht auf Vorrat gespeichert werden sollen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), sprach sich dafür aus und bezeichnete es als „irrwitzig“, den Sicherheitsbehörden „die Instrumente zu versagen, die sie zur Täterermittlung benötigen“. Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) schloss sich an: Es müsse „über mehrere Monate hinweg“ nachvollziehbar sein, „wer mit wem telefoniert, wer wem eine Email oder SMS geschickt hat“.

Die Bundesregierung riet von einer neuen Debatte ab. „Die Vorgänge in Norwegen geben in diesem Zusammenhang keine zusätzlichen Argumente“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, geführt von Hans-Peter Friedrich (CSU). Ein Sprecher von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wandte sich gegen „vordergründige innenpolitische Debatten“. Das Ressort ist für das Gesetz zuständig. Die FDP will nur bei konkretem Verdacht speichern, die Union fordert eine anlasslose Speicherung.

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) warnte davor, überhastet das staatliche Sicherheitsinstrumentarium zu ändern. Sicherlich müsse nach jeder derartigen Tat das staatliche Instrumentarium nüchtern überprüft werden. „Den jetzigen Schnellschussreaktionen haftet allerdings ein Beigeschmack an, den ich ablehne“, kritisierte er. „Viele, die sich jetzt zu Wort gemeldet haben, profilieren sich auf Kosten der Opfer. Ich halte Mitgefühl für richtiger.“

Die BKA-Fahnder versuchen bei ihrer Arbeit, den Blick auf andere Kriminalitätsphänomene nicht zu verlieren. Sie achten zum Beispiel darauf, ob Verdächtige Amokläufe im Internet ankündigen. Aber das läuft eher am Rande mit. Von den jährlich 600 bis 800 strafrechtlich relevante Fällen bilden mit 70 Prozent der Besitz und die Verbreitung von kinderpornografischen Bild- und Videodateien den Schwerpunkt. Die Internetstreifen sichern Beweismittel, ermitteln Tatverdächtige und informieren die örtlich zuständige Polizei. Bei „Treffern“ unterrichten sie die Strafverfolgungsbehörden des Bundes und der Länder unverzüglich über die sie betreffenden Informationen und Zusammenhänge von Straftaten, um etwa Festnahmen veranlassen zu können.

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern hatte das BKA im Herbst 1998 beauftragt, das Internet zu durchsuchen. Seit Januar 1999 gibt es die Internetstreifen beim BKA. Vorreiter war Bayern, wo das Landeskriminalamt (LKA) 1995 als erste Polizeibehörde in Deutschland eine Cybercop-Einheit gründete. Als Lehre aus dem Massaker in Norwegen hält Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine stärkere Beobachtung des Internets für nötig. „Man muss nicht jeden wirren Eintrag gleich für ein Attentat halten“, sagte er im Deutschlandfunk. „Aber wir müssen manche Leute, die wirklich böse Drohungen ausstoßen, auch vielleicht noch ernster nehmen, als wir das bisher getan haben.“ Die Behörden müssten Interneteinträge „noch aufmerksamer verfolgen.“ Im bayerischen LKA tun dies elf Mitarbeiter, Herrmann will sie auf 20 aufstocken. Beim Berliner LKA fahnden Kriminalbeamte ebenfalls nach Verstößen im Internet. Allerdings beschränken sich die Mitarbeiter in der Hauptstadt auf die Verfolgung von Kinderpornographie im Internet.

Bisher ist der Verfolgungsdruck in vielen Bereichen der Netzkriminalität gering, und dafür ist nicht nur der Personalmangel verantwortlich. Die im Internet agierenden Straftäter werden immer professioneller, was eine effiziente Tatverfolgung erschwert. Kommunikation wird zunehmend anonymisiert und verschlüsselt, es gibt einen Trend zur globalen Verbreitung digitaler Informationen zwischen den Internetnutzern, ohne dass zentrale Server eingeschaltet werden.

Angesichts von mehr als drei Milliarden Seiten im World Wide Web, über 150.000 verschiedenen Newsgroups und rund 25.000 unterschiedlichen Chatkanälen sind die Überwachungsmöglichkeiten der Cybercops ohnehin sehr begrenzt. „Es wäre ein großer Zufall, wenn wir bei der Vielzahl von Internetseiten vorher auf einen Amoklauf stoßen würden“, sagte Gerhard Schmoll, Chef der „Ermittlung Internetkriminalität“ im niedersächsischen LKA. In der Behörde beschäftigen sich sieben Mitarbeiter mit anlassunabhängigen Recherchen im Netz. mit ehre, AFP