Euphorie nach Bremen-Sieg

SPD bereitet sich auf Regierungsübernahme 2013 vor

Die klare Entscheidung für Rot-Grün in Bremen beflügelt die Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier hat die Bundestagswahl in zwei Jahren im Blick.

Das Video konnte nicht gefunden werden.

Die Bremer Regierungskoalition ist gestärkt aus den Bürgerschaftswahlen hervor gegangen. Die Grünen überholten die CDU und wurden zweitstärkste Kraft. Die FDP verpasste den Wiedereinzug ins Landesparlament deutlich.

Video: Reuters
Beschreibung anzeigen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sieht die SPD nach dem Wahlsieg in Bremen auf einem guten Weg für eine Regierungsübernahme 2013. „Das Ergebnis zeigt uns, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Wir müssen uns konkret und pragmatisch auf die Regierungsübernahme 2013 vorbereiten“, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“. Die Wahl in Bremen sei „eine gute Basis“ für künftige Wahlerfolge.

Steinmeier lobte den Wirtschaftskurs der SPD-geführten Bundesländer. „Immer wenn die SPD regiert, ist sie pragmatisch und macht eine vernünftige Wirtschaftspolitik“, sagte Steinmeier. Soziale Gerechtigkeit und eine standortorientierte Wirtschaftspolitik seien zwei Seiten derselben Medaille.

Parteichef Sigmar Gabriel stellte den Sieg in Bremen in eine Reihe mit den jüngsten Erfolgen seiner Partei in den Landtagswahlen unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz: „Das ist eine schöne Serie in den letzten Monaten.“

Oppermann rechnet mit Kette von SPD-Siegen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, prophezeite seiner Partei eine „Kette von Wahlsiegen“. „Für die CDU auf Platz drei zu landen, ist noch bitterer als für die SPD. Frau Merkel wird jetzt noch stärker unter Druck geraten“, sagte Oppermann der „Leipziger Volkszeitung“.

Mit Blick auf die bevorstehende Wahl in Berlin im Herbst zeigte sich Oppermann zuversichtlich, dass die SPD die Grünen bezwingen kann. „Hamburg, Bremen, Berlin – das sind die drei Stadtstaaten, und das wird für die SPD eine Kette von Wahlsiegen. Wir werden es mit Klaus Wowereit gegen Renate Künast auch in Berlin schaffen und das mit mehr Rückenwind von der Bundes-SPD, als wir ihn jetzt haben“, sagte er. In Berlin habe die SPD das bessere Personalangebot.

Künast hingegen wertete den Erfolg der Grünen in Bremen als positives Signal für Berlin. Ihr Wahlziel, bei der im Herbst „ganz vorn zu landen“ sei nun machbarer geworden, sagte Künast der „Leipziger Volkszeitung“. Bereits die Landtagswahlen in Baden-Württemberg hätten gezeigt, dass die Grünen Kandidaten hätten, „die das Amt auch ausfüllen“. Dies könne in der Hauptstadt fortgesetzt werden, sagte sie der Zeitung.

„Der Trend geht dahin, dass Grüne Verantwortung für eine ganze Stadt und ein Land übernehmen“, sagte Künast mit Blick auf den grünen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann . In Berlin werde es im Herbst daher sicher ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem Regierenden Bürgermeister Wowereit geben.

Mißfelder plädiert für breitere Aufstellung der CDU

Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder empfiehlt seiner Partei, sich angesichts des schlechten CDU-Ergebnisses in Bremen programmatisch breiter aufzustellen. Der großstädtische Strategieansatz der CDU in Hamburg und Bremen habe keinen Erfolg gebracht, sagte Mißfelder im Deutschlandradio Kultur.

Grundsätzlich tue sich die Union mit einer „zersplitterten Wählerschaft“ schwer, wie sie in urbanen Milieus existiere. Die Wähler seien dort „eventuell wählerischer“. Deswegen müsse sich die CDU breiter aufstellen.

Unter Richard von Weizsäcker habe sich die CDU in Berlin beispielsweise sehr konservativ und zugleich an anderer Stelle sehr liberal präsentiert. Es sei wahrscheinlich nicht schlecht, wenn sich die Union wieder auf ihren Charakter als Volkspartei besinne, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Zugleich appellierte er an seine Partei, Abstand zu den Grünen zu halten. Wenn die Union verhindern wolle, dass die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl Rekordergebnisse einfahren, „muss man sie angreifen“.

Rot-Grün war bei den Wahlen in Bremen am Sonntag klar bestätigt worden. Die SPD hatte mit 38,6 Prozent alle anderen Parteien weit hinter sich gelassen. Die Grünen erhielten 22,4 Prozent der Stimmen und lagen damit noch vor der CDU, die 20,1 Prozent der Stimmen bekamen.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen