Georgien

Saakaschwili wandelt auf Putins Spuren

Foto: picture alliance / abaca / picture alliance / abaca/Abaca

Tiflis – Der georgische Präsident Michail Saakaschwili bereitet seine politische Zukunft vor und nimmt dabei Anleihen bei seinem Erzfeind Wladimir Putin auf. Saakaschwili, dessen zweite und letzte Amtszeit als Staatschef im Jahr 2013 endet, fühlt sich offenbar noch zu jung, um die politische Bühne zu verlassen.

Er hat deshalb, davon ist jedenfalls die georgische Opposition überzeugt, eine vom Parlament beschlossene Verfassungsänderung unterzeichnet, die künftig die Vollmachten des Präsidenten beschneidet und Parlament und Regierung aufwertet.

Wie Putin, so will auch Saakaschwili offenbar nach Ablauf seiner Amtszeit ins Kabinett wechseln in der Hoffnung, als starker Premier einem schwächeren Präsidenten die Linie diktieren zu können. Mit der Neuverteilung der Vollmachten, die 2013 in Kraft treten, hat er sich den Weg gebahnt.

Der Premierminister wird zwar vom Parlament bestimmt, entscheidet aber alleine über die Zusammensetzung des Kabinetts. Darüber hinaus ernennt er die Gouverneure und ist zuständig für die Innen- und auch für die Außenpolitik Georgiens.

Die Opposition, im Parlament in der Minderzahl und zudem zerstritten, konnte nur tatenlos zusehen.

Manfred Quiring

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