Teure Musikrechte

Ministerium kritisiert Gema-Gebühr für Kitas

Foto: picture-alliance/ dpa / dpa

Die Diskussion um hohe Nachzahlungen der Kitas an die Gema ruft das Familienministerium auf den Plan. Ein Sprecher fordert eine schnelle Lösung.

Das geplante Eintreiben von Gebühren für das Nutzen von Kinderliedern durch die Musikrechte-Gesellschaft Gema stößt auf scharfe Kritik. Wenn es in Kitas zu Problemen mit der Gema kommen sollte, „so müssen sie so schnell wie möglich abgestellt werden“, sagte eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums. Leider habe der Bund nicht die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden, da die Kitas in die Zuständigkeit der Länder fallen. „Ein Rahmenvertrag, so wie er für Schulen und anderen Einrichtungen besteht, ist aus Sicht des Bundesfamilienministeriums jedoch der richtige Lösungsansatz“, sagte die Sprecherin.

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) hat bundesweit Kindertagesstätten angemahnt, für das gesungene Liedgut der Kleinen zu zahlen. Immer dann, wenn für die Kinder Liedtexte kopiert werden oder sie öffentlich auftreten, sollen die Kindertagesstätten künftig zahlen. Die Gebühr für bis zu 500 Liederzettel soll 56 Euro plus Mehrwertsteuer betragen.

Schulen betrifft eine solche Gebühr nicht, weil die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und die Gema bereits seit 1990 einen Rahmenvertrag verhandelt haben. Demnach dürfen die Schulen urheberrechtlich geschützte Musikwerke vervielfältigen und wiedergeben, ohne dafür zu bezahlen.

Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Sybille Laurischk (FDP), sagte der „Bild“-Zeitung: „Singen in Kitas gehört zur Grundbildung. Die Gema sollte Kitas von der Gebührenpflicht befreien.“ Das SPD-Vorstandsmitglied Heiko Maas sprach von „Abzocke im Kindergarten“. Gerade das gemeinsame Singen im Kindergarten sei Ausdruck unbeschwerter Kindheit, erklärte er. Maas forderte die Gema-Verantwortlichen auf, umgehend einen Rahmenvertrag mit den Behörden und Kita-Trägern zu schließen.

( AFP/nt )

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