Führungskrise

Brüderle ist FDP-Fraktionschef - und muss gehen

| Lesedauer: 3 Minuten

Die FDP-Bundestagsfraktion hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst Birgit Homburger ab - und soll nun aus dem Bundeskabinett ausscheiden. Die FDP verabschiedet Homburger via Twitter.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung in Berlin bekannt. Brüderle erhielt 86 Stimmen. Zwei Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Brüderle löst damit ab sofort die bisherige Chefin der 93-köpfigen Fraktion, Birgit Homburger, ab. Erwartet wird zudem sein rascher Rückzug aus dem Kabinett. Die FDP verabschiedete Homburger via Twitter : "Die @fdp_fraktion bedankt sich sehr herzlich bei Birgit Homburger für ihre verdienstvolle Arbeit als Fraktionsvorsitzende. #fdp"

Homburger soll nun neue stellvertretende Parteivorsitzende werden und damit weiterhin eine wichtige Rolle bei den Liberalen spielen. So sollte Homburger der Verzicht auf eine erneute Kandidatur zum Fraktionsvorsitz erleichtert werden. Die „Rheinische Post“ berichtete vorab, dass sich der designierte Parteichef Philipp Rösler und Homburger darauf verständigt hätten, dass die 46-Jährige einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende erhalten solle.

Vor der entscheidenden Fraktionssitzung am Nachmittag liefen bei der FDP noch zahlreiche Gespräche. Dabei ging es insbesondere um Homburgers künftige Aufgaben. Aus ihrer Umgebung hieß es, sie wolle am Ende „nicht allein“ als Opfer der FDP-Krise dastehen. Ursprünglich hätten die 93 FDP-Abgeordneten erst im Herbst ihre Führung neu gewählt. Die Wahl wurde dann aber vorgezogen. Die Abstimmungen sind geheim.

Der neue Fraktionschef Rainer Brüderle soll sein Amt als Bundeswirtschaftsminister an den designigerten Parteivorsitzenden Philipp Rösler abgeben. Das neue Personalpaket sieht auch vor, dass NRW-Landeschef Daniel Bahr auf eine Kandidatur zum Parteivize verzichtet. Als neuer Gesundheitsminister könnte er sowieso an Sitzungen des Parteipräsidiums teilnehmen. Dafür soll der sächsische FDP-Chef Volker Zastrow in die Parteispitze rücken. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll dritte Vize-Parteichefin werden.

Nach der Neuwahl der FDP-Fraktionsführung an, die Rösler durchgesetzt hat, will er sein neues Personalkonzept für die Partei- und Fraktionsführung vorlegen. Der 38-Jährige soll am Freitag auf dem FDP-Bundesparteitag in Rostock zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden, der nach zehn Jahren als Parteivorsitzender abtritt. Rösler würde von Westerwelle dann auch das Amt des Vizekanzlers erben.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel dementierte, er habe Homburger zum Rücktritt aufgefordert, um Platz für Brüderle zu machen. Die von Rösler angestrebte Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze könne aber eine gute Lösung sein, sagte der ehemalige FDP-Generalsekretär. Sein Amt als Entwicklungsminister würde Niebel bei der jetzigen Lösung behalten.

Fest steht, dass Generalsekretär Christian Lindner sein Amt behält. In der „Südwestpresse“ forderte Lindner abermals, dass in der FDP-Spitze mehr Frauen vertreten sein müssten. Bislang ist nur Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger offizielle Kandidatin für einen der Wahlposten im FDP-Präsidium. Sie will stellvertretende Parteivorsitzende werden.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen